Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben:
Bei Ihren Entscheidungen helfen Ihnen geeignete Recherchestrategien.
Patentinformation können Sie in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenfrei recherchieren.
Bitte bedenken Sie, dass weltweit generell nur veröffentlichte Patente und Gebrauchsmuster recherchierbar sind!
Entscheidend für Ihren Rechercheerfolg ist die Wahl geeigneter Datenbanken und Suchstrategien.
Neuheits- und Stand-der-Technik-Recherchen
Im Vorfeld einer neuen technischen Entwicklung sollten Sie unbedingt eine Stand-der-Technik-Recherche durchführen oder durchführen lassen, um kostspielige Doppelentwicklungen zu vermeiden. Im Rahmen der Formulierung einer späteren Patentanmeldung sollten Sie Ihre Erfindung vom ermittelten Stand der Technik abgrenzen. Dies geschieht dadurch, dass Sie Dokumente, die den Stand der Technik darstellen, zitieren und dabei die Vorteile Ihrer Erfindung herausstellen.
DEPATISnet beinhaltet eine weltweite Sammlung von ca. 84 Millionen Patentdokumenten. Basis dieser Datenbank ist das elektronische Recherche- und Archivsystem, das auch die Prüfer des DPMA benutzen. Demnach ist DEPATISnet hervorragend geeignet, um beispielsweise im Vorfeld einer Patentanmeldung selbst Informationen über den Stand der Technik zu erhalten.
Internationale Patentklassifikation (IPC)
Jede Patentanmeldung wird im DPMA klassifiziert und einem oder mehreren Gebieten der Technik zugeordnet. Dazu wird die Internationale Patentklassifikation (IPC) verwendet.
Die IPC bildet das gesamte technische Wissen in einer hierarchisch gegliederten Klassifikation ab. Die IPC wird von den meisten Patentbehörden der Welt genutzt, um Anmeldungen dem entsprechenden Gebiet der Technik zuzuordnen.
Für Sie als Nutzer von Patentinformation stellt die IPC ein wichtiges Rechercheinstrument dar. So können Sie zum Beispiel mittels IPC-Symbolen in weltweiten Datenbeständen recherchieren. Die Recherche erfolgt hier völlig unabhängig von der Sprache, in der die Patentschrift abgefasst wurde.
Egal, ob Sie Fragen zum Stand der Technik, zur Überwachung von Mitbewerbern oder zur Analyse anderer Sachverhalte haben, die Recherche mittels IPC-Stellen bietet Ihnen eine Vielfalt von Möglichkeiten, Suchstrategien zu entwickeln. Diese können Sie in Kombination mit anderen Kriterien noch präzisieren.
Beachten Sie bitte:
Die IPC-Recherche liefert keine Patentdokumente per se. Wenn Sie im IPC-Verzeichnis die passende Stelle gefunden haben, können Sie mit einem Klick auf die Lupe das ausgewählte IPC-Symbol direkt in eine Suchanfrage in DEPATISnet übertragen. Die Suche öffnet sich in einem neuen Fenster und das IPC-Symbol wird in „Alle IPC-Felder“ eingesetzt.
Rechercheantrag beim DPMA>
Das DPMA führt Recherchen zum Stand der Technik ausschließlich im Zusammenhang mit einer Patent- oder einer Gebrauchsmusteranmeldung durch. Sie können hierzu einen kostenpflichtigen Rechercheantrag stellen. Durch eine solche Recherche wird der relevante Stand der Technik ermittelt und im Falle einer Patentanmeldung die Schutzfähigkeit der angemeldeten Erfindung nach den §§ 1 bis 5 PatG vorläufig beurteilt. Ferner wird vorläufig beurteilt, ob die Anmeldung den Anforderungen des § 34 Abs. 3 bis 5 PatG genügt. Somit können Sie die Aussichten Ihrer Patentanmeldung besser abschätzen, bevor Sie einen Prüfungsantrag stellen.
Auch für eine Gebrauchsmusteranmeldung können Sie eine Recherche in Auftrag geben, durch die der relevante Stand der Technik ermittelt wird.
Rechtsstands- und Registerabfragen
In der Praxis ist es oft wichtig, zu erfahren, welchen Rechts- oder Verfahrensstand ein bestimmtes Schutzrecht aktuell hat. Ist das Patent bereits erteilt? Wer ist der Inhaber? Ist es noch in Kraft?
DPMAregister enthält die Rechts- und Verfahrensstandsdaten aller vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlichten Patentanmeldungen sowie der erteilten Patente und Gebrauchsmuster. Darüber hinaus bieten wir Ihnen die entsprechenden Daten europäischer Patentanmeldungen mit Benennung DE sowie internationaler Anmeldungen mit Bestimmung DE an.
Ab dem Anmeldetag eines Patents oder Gebrauchsmusters werden seine Daten in DPMAregister fortgeschrieben und mit der Erstpublikation der Erfindung für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht.
Recherchieren können Sie nach deutschen Patenten und Gebrauchsmustern ab 01.01.1981 einschließlich denen der ehemaligen DDR (soweit noch in Kraft).
Mit der Abfrage einer bestimmten Patentnummer erhalten Sie die bibliographischen Informationen sowie Auskünfte zum Rechts- und Verfahrensstand.
Überwachungsrecherchen / Monitoring
Überwachungsrecherchen realisieren Sie unter DPMAregister. Dort können Sie wöchentlich beobachten, welche Erfindungen auf einem bestimmten Gebiet der Technik mit Schutzwirkung für Deutschland veröffentlicht wurden, welche Patent-Aktivitäten bestimmte Firmen oder Einzelpersonen an den Tag legen, welche Schutzrechte durch Zeitablauf oder Nichtzahlung von Gebühren gemeinfrei werden und vieles mehr.