Die Patentierungsstrategie sollte zur wirtschaftlichen Umsetzung der Erfindung passen sowie die wirtschaftliche Umsetzung unterstützen.
Eine Patentstrategie geht idealerweise aus der übergeordneten Unternehmensstrategie hervor und ist auf einen zielführenden Einsatz von Patenten justiert.
Wir sind Patentanwälte sowie Fachanwälte und begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrem Erfolg.
Die Patentstrategie stellt den Oberbegriff für verschiedene Strategien dar wie etwa der Patentanmeldestrategie und der Patentaufrechterhaltungsstrategie, der Patentverteidigungsstrategie, der Patentverletzungsstrategie, der Patentangriffsstrategie bis hin zur Patentnutzungsstrategie.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Die zwei Typen von Patentstrategien
Die strategische Ausrichtung von Patentstrategien unterteilt sich in zwei Typen: die defensive Patentstrategie und eine offensive Patentstrategie.
Defensive Patentstrategie
Eine defensive Patentstrategie soll die Auswirkungen der Patentstrategien der Wettbewerber auf das eigene Unternehmen minimieren.
Offensiv Patentstrategie
Unternehmen wollen mit eigenen Patenten verhindern, dass Wettbewerber Erfindungen patentieren können, die den eigenen ähnlich sind. Eine offensiv Patentstrategie stellt sich somit gegen Wettbewerber.
Als wirtschaftliches Ziel einer Erfindung sollte der Erfinder die Erfindung nach der Patentanmeldung auf den Markt bringen, um damit Geld zu verdienen.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion für IPhone/ IPad
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Applying for a European Patent
There are different routes to patent protection and the best route for you will depend on your invention and the markets your company operates in. The European Patent Office accepts applications under the European Patent Convention (EPC) and the Patent Cooperation Treaty (PCT). If you are seeking protection in only a few countries, it may […]
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Aufgaben und Entscheidungen der Schiedsstelle nach dem Arbeitnehmererfindergesetz über Arbeitnehmererfindungen und Diensterfindungen
Aufgabe der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist es, bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitnehmer, der im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses etwas erfunden hat, und seinem Arbeitgeber eine gütliche Einigung herbeizuführen. Im Regelfall muss die Schiedsstelle vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung angerufen werden. Dabei geht es vor allem um die angemessene Vergütung für den Arbeitnehmer, wenn der […]
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Das einheitliche europäische Patentgericht – EPG, Paris
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Das europäische Einheitspatent kommt
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Das Patentanmeldeverfahren in Deutschland für ein deutsches Patent
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Ein die Erteilung einer Zwangslizenz für ein Arzneimittel gebietendes öffentliches Interesse kann zu bejahen sein, wenn durch nach anerkannten Grundsätzen der Biostatistik signifikan-te Ergebnisse einer klinischen Studie nachgewiesen ist, dass der Wirkstoff des Arzneimittels bei der Behandlung schwerer Erkrankungen therapeutische Eigenschaften aufweist, die für andere auf dem Markt erhältliche Mittel nicht oder nicht in demselben Maße belegt sind
a) In welchem Umfang und über welchen Zeitraum sich der Lizenzsucher um eine Lizenz zu angemessenen und üblichen Bedingungen bemühen muss, hängt auch von der Reaktion des Patentinhabers ab. Weiterer Bemühungen bedarf es in der Regel nicht, wenn der Pa-tentinhaber die Zustimmung zur Benutzung der Erfindung schlechthin verweigert. Hierfür reicht es jedoch nicht aus, wenn […]
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Einseitige Gespräche zwischen einem Beteiligten und einem Richter bergen die Gefahr einer Verletzung rechtlichen Gehörs, wenn nicht alle Verfahrensbeteiligte von dem Gesprächsinhalt unterrichtet werden
a) Da das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren daran gehindert ist, seine Entscheidung allein aufgrund des Zeitablaufs seit der Beschwerdeeinlegung zu treffen, wenn der Beschwerdeführer zugleich mit der Beschwerdeeinlegung eine Beschwerdebegründung angekündigt und mit einem weiteren Schrift-satz um Mitteilung gebeten hat, bis wann die Beschwerdebegründung eingereicht werden kann, und das Bundespatentgericht nach den Umständen dieser Bitte auch […]
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Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und […]