Europäische Patentanmeldung und Internationaler Patentschutz (PCT-Patentanmeldung)

Patentschutz im Ausland Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. In jedem Fall müssen Sie Ihre Erfindung innerhalb von 12 Monaten nach der deutschen [...]

Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion für IPhone/ IPad

Patentierbarkeit der Wischfunktion Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) entschieden. Entscheidung des Bundespatentgerichts Seit 2011 beschäftigte ein Patentstreit um diese Wischfunktion zum Entsperren von Bildschirmen die Gerichte. Für [...]

2015-10-20T19:03:42+00:00Oktober 20th, 2015|Categories: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte, Startseite|Tags: |

Wann wird Designschutz benötigt?

Designschutz für Form- und Farbgestaltungen Das Design spielt heute eine erhebliche Rolle bei der Kaufentscheidung. Es gibt Impulse und weckt Emotionen. Nachdem funktionale Unterschiede zwischen Produkten seltener und Lebenszyklen kürzer geworden sind, ist die Aufmachung oft das einzige für den Verbraucher wahrnehmbare Unterscheidungsmerkmal. Unternehmen können mit einer attraktiven Form- und Farbgebung Kundinnen und Kunden emotional [...]

Das Abwerben von Mitarbeitern ist wettbewerbskonform und nur bei Hinzutreten von Unlauterkeitsmerkmalen wettbewerbswidrig

Der 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat im Verfahren auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes den Antrag eines Kaffeeunternehmens aus Osnabrück, einem Konkurrenten den Wettbewerb in seinem Geschäftsgebiet zu untersagen und das Abwerben von Mitarbeitern zu unterlassen, abgelehnt. Damit ist ein Urteil des Landgerichts Osnabrück geändert worden. Zwei Gesellschafter eis Osnabrücker Unternehmens, das sich mit dem Vertrieb [...]