Welche Voraussetzungen muss eine neue Sorte erf├╝llen, um Sortenschutz zu erlangen?

Antragspr├╝fung Das Sortenamt ├╝berpr├╝ft zun├Ąchst, ob der Antrag vollst├Ąndig und zul├Ąssig ist. Dann pr├╝ft das Amt, ob es sich bei der Sorte in der Tat um eine neue Sorte handelt. Werden keine f├Ârmlichen Hindernisse f├╝r die Erteilung des Gemeinschaftlichen Sortenschutzes festgestellt, veranlasst das Amt die technische Pr├╝fung der beantragten Sorte. Technische Pr├╝fung Zweck dieser Pr├╝fung [...]

Was kann dem Patentschutz zugef├╝hrt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung gen├╝gen?

Wozu Patentschutz? Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerw├╝nschter Nachahmung zu sch├╝tzen. Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gew├Ąhrung eines zeitlich befristeten und r├Ąumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erf├╝llen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz f├╝r weitere Innovationen. Als Patentinhaber k├Ânnen Sie Ihre [...]

Das Patentanmeldeverfahren in Deutschland f├╝r ein deutsches Patent

Was wird im Patentanmeldeverfahren gepr├╝ft? Im Pr├╝fungsverfahren stellen Patentpr├╝fer des DPMA sicher, dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erf├╝llt: Neuheit, erfinderische T├Ątigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln. Vorpr├╝fung der Patentanmeldung Mit dem Einreichen Ihrer Patentunterlagen und der ├ťberweisung der Anmeldegeb├╝hren k├Ânnen Sie sich den Zeitrang Ihrer Anmeldung [...]

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