Voreilige Veröffentlichung einer Erfindung

Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist [...]

Optimieren der Patentierungsstrategie

Die Patentierungsstrategie sollte zur wirtschaftlichen Umsetzung der Erfindung passen sowie die wirtschaftliche Umsetzung unterstützen. Eine Patentstrategie geht idealerweise aus der übergeordneten Unternehmensstrategie hervor und ist auf einen zielführenden Einsatz von Patenten justiert. Wir sind Patentanwälte sowie Fachanwälte und begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrem Erfolg. Erstberatung Die Patentstrategie stellt den Oberbegriff für verschiedene Strategien [...]

2023-05-08T08:41:00+02:00Mai 8th, 2023|Kategorien: Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit|Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Welche Voraussetzungen muss eine neue Sorte erfüllen, um Sortenschutz zu erlangen?

Antragsprüfung Das Sortenamt überprüft zunächst, ob der Antrag vollständig und zulässig ist. Dann prüft das Amt, ob es sich bei der Sorte in der Tat um eine neue Sorte handelt. Werden keine förmlichen Hindernisse für die Erteilung des Gemeinschaftlichen Sortenschutzes festgestellt, veranlasst das Amt die technische Prüfung der beantragten Sorte. Technische Prüfung Zweck dieser Prüfung [...]

Was kann dem Patentschutz zugeführt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung genügen?

Wozu Patentschutz?Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen.Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.Als Patentinhaber können Sie Ihre Erfindung selbst verwerten [...]

Das Patentanmeldeverfahren in Deutschland für ein deutsches Patent

Was wird im Patentanmeldeverfahren geprüft? Im Prüfungsverfahren stellen Patentprüfer des DPMA sicher, dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erfüllt: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln. Vorprüfung der Patentanmeldung Mit dem Einreichen Ihrer Patentunterlagen und der Überweisung der Anmeldegebühren können Sie sich den Zeitrang Ihrer Anmeldung [...]

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