Was kann dem Patentschutz zugeführt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung genügen?

Wozu Patentschutz? Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen. Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen. Als Patentinhaber können Sie Ihre [...]

Das Patentanmeldeverfahren in Deutschland für ein deutsches Patent

Was wird im Patentanmeldeverfahren geprüft? Im Prüfungsverfahren stellen Patentprüfer des DPMA sicher, dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erfüllt: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln. Vorprüfung der Patentanmeldung Mit dem Einreichen Ihrer Patentunterlagen und der Überweisung der Anmeldegebühren können Sie sich den Zeitrang Ihrer Anmeldung gesichert [...]