EU-Patentanmeldung ➡️ - Patentanwalt Hannover

Neuigkeiten im Patentrecht: KI, grüne Technologien und Nachhaltigkeit, Schiedsgerichtsbarkeit

Das Patentrecht hat in den letzten Jahren erhebliche Änderungen und Fortschritte erfahren. Hier sind die zentralen Entwicklungen: 1. Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) Am 1. Juni 2023 trat das Einheitspatentsystem in Kraft, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht. Das dazugehörige Einheitliche Patentgericht (EPG) begann ebenfalls seine Arbeit. Dieses [...]

Entscheidungspraxis des einheitlichen Patentgerichts

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist seit dem 1. Juni 2023 aktiv und spielt eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung und Überprüfung europäischer Patente, einschließlich der neuen Einheitspatente. Es hat bereits mehrere wegweisende Entscheidungen getroffen, die den rechtlichen Rahmen für Patente in Europa präzisieren und wichtige Präzedenzfälle schaffen. 1. Struktur und Zielsetzung des Einheitlichen Patentgerichts Das [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2025-01-10T19:21:36+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einstweilige Verfügung, EU-Patentanmeldung, Patentrecht, Patentstreitigkeit, Patentverletzung, Startseite|Tags: 10x Genomics gegen Nanostring, Abbot gegen Sibio, Diabetesüberwachung, einstweilige Massnahme, EPG, grenzüberschreitender Patentstreit, Insulet Corp gegen A Menarini Diagnostics, Medizintechnologie, Patentverletzung, UPC|

Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte

Der Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte ist ein komplexes Thema, da sie häufig unterschiedliche rechtliche Bereiche berühren. Verschiedene Schutzrechte können je nach Aspekt der KI Anwendung finden. 1. Patent Was ist schutzfähig? Technische Erfindungen, die eine neue und erfinderische Lösung für ein technisches Problem bieten, können durch ein Patent geschützt werden. [...]

horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte2025-01-09T16:19:44+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: Allgemein, Designrecht, Designschutz, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Geschäftsgeheimnisschutz, KI-Anwendung, KI-System, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: Designschutz, KI, KI-Anwendungen, KI-Systeme, Know-how-Schutz, Leistungsschutz, Markenschutz, Patentschutz, Schutz von KI, Urheberrechtsschutz|

Patent-Fristen einhalten

In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es [...]

Das Patentwesen ist komplex
Das Patentwesen ist komplex

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Das Patentwesen ist komplex

Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Das zeitlich befristete Patent kann den Fortschritt hemmen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Die Funktionsweise von Patenten Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu [...]

horak Rechtsanwälte2023-11-21T09:37:52+01:00November 21st, 2023|Kategorien: Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Innovation, internationale Patentanmeldung, IPC, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Urteile, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung|Tags: Anmeldung, anzuvisieren, Ausarbeitung, ausschließliche, Bedingungen, Biopatent, Biopatente, Computer, Diagnostika, Durchsetzung, Entdeckung, Erfindungsbeschreibung, Erfindungsbewertung, Erfolgsaussichten, Herausforderungen, Impfstoffe, Informationstechnologie, Innovationshemmnis, Komplexität, Körperteilen, Laufzeit, Lizenzierung, Lizenzvergabe, Management, Patent, Patentanmeldung, Patente, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentinhaber, Patentrecht, Patentrechte, Patentrechts, Patents, Patentschutz, Patentsystems, Patentverwertung, Patentwesen, Patentwesens, Pflanzen, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Röntgen, Röntgenstrahlen, schaffte, Schöpfung, Schritten, Schutzrechte, Schutzrechts, Strategie, Strukturierte, Tätigkeit, Unterscheidung, Unterschied, Verbietungsrecht, Verbotsrecht, Vergabe, Verwechslungen, Verwertungsrecht, Vorgehens|

Ausländischen Patentschutz für eine deutsche Patentanmeldung erreichen

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen [...]

horak Rechtsanwälte2023-07-05T09:19:14+02:00Juli 5th, 2023|Kategorien: Erfindung, EU-Patentanmeldung, internationale Patentanmeldung, Patente, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, PCT, Priorität|Tags: Ausland, Erfindung, EU, International, Patentschutz, PCT, weltweit|

Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung
Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung

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Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung

Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen. [...]

horak Rechtsanwälte2023-06-22T10:39:18+02:00Juni 22nd, 2023|Kategorien: Allgemein, Anmeldeformular, Beratung, Bewertung, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, Erfindungsbewertung, EU-Patentanmeldung, Fachanwälte, Hannover, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Know-How, Lizenzrecht, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentingenieure, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Prioritätsansprüche, Rechtsanwälte, Stand der Technik, Vermarktung, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung|Tags: Anmeldeschrift, Chancen, Entwicklung, Erfinder, Erfindung, Informationstechnologie, Patent, Patentamt, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentberatung, Patenterteilung, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Patentwesen, Prüfungsantrag, Prüfungsverfahren, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Schutzumfang, Umsetzung, Unterschied, Verwechslungen, Voraussetzung|

Optimieren der Patentierungsstrategie
Optimieren der Patentierungsstrategie

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Optimieren der Patentierungsstrategie

Die Patentierungsstrategie sollte zur wirtschaftlichen Umsetzung der Erfindung passen sowie die wirtschaftliche Umsetzung unterstützen. Eine Patentstrategie geht idealerweise aus der übergeordneten Unternehmensstrategie hervor und ist auf einen zielführenden Einsatz von Patenten justiert. Wir sind Patentanwälte sowie Fachanwälte und begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrem Erfolg. Erstberatung Die Patentstrategie stellt den Oberbegriff für verschiedene Strategien [...]

horak Rechtsanwälte2023-05-08T08:41:00+02:00Mai 8th, 2023|Kategorien: Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit|Tags: Markenrecht, Markenverband, Marketing, München, Nachanmeldungen, Naturwissenschaft, Neuheit, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Nichtigkeitsverfahren, Notarfachangestellte, offensive, Patent, Patent-Cooperation-Treaty, Patentangriffsstrategie, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwalt, Patentanwälte, Patentanwaltsfachangestellte, Patentanwaltsfachangestellten, Patentaufrechterhaltungsstrategie, Patentberatung, Patentbeschreibung, Patente, Patenten, Patenterfolg, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentierungstaktik, Patentingenieure, Patentnutzungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentstrategien, Patentüberwachung, Patentverfahren, Patentverletzung, Patentverletzungsstrategie, Patentverteidigungsstrategie, Patentzeichnung, PCT, Plagiaten, Platzierung, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Prüfungsprozess, Recherchemöglichkeiten, Risiko, Schutzrechte, Stand-der-Technik Recherche, Stellenangebot, Strategie, strategische, Streitpotenzial, Technik, Technologien, überwachen, Überwachung, Umsetzung|

Fehlende Erfindungsbeschreibung

Die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt dient zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Erstberatung Inhalte der Erfindungsbeschreibung [...]

Patentanwalt Hannover

Patentanwältin Dr. Johanna Müller

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

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