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Fehlende Erfindungsbeschreibung

Die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt dient zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung.   Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Erstberatung   Inhalte der Erfindungsbeschreibung [...]

2023-03-30T16:19:05+02:00März 8th, 2023|Kategorien: Allgemein, Anmeldeformular, Beratung, Bewertung, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, internationales Patent, Lizenzrecht, Markenanmeldung, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwälte, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Prioritätsansprüche, Produktion, Rechtsanwälte, Schutzrechte, Startseite|Tags: , , , , , , , , , , |
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Muster eines Patentlizenzvertrages als Exklusivlizenz

Lizenzvertrag zur exklusiven Nutzung eines Patentes zwischen der Firma -nachstehend Lizenzgeber genann- und der Firma -nachstehend Lizenznehmer genannt- Präambel die Vertragsparteien gehen von folgendem aus: 1.Der Lizenzgeber ist Inhaber und verfügungsberechtigter über das Patent DE........ angemeldet beim DPMA, offengelegt am...... erteilt am.......... Das Patent betrifft eine Vorrichtung zur ... Der Lizenzgeber hat noch keine Lizent [...]

2016-11-29T11:49:30+01:00Oktober 23rd, 2015|Kategorien: Allgemein, Lizenzrecht, Startseite|Tags: , , , , , , , , , , |
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