App patentieren

Ein Alltag ohne Apps ist heutzutage kaum noch vorstellbar. Was ist nun mit der Rechtslage für die Entwickler? Kann man sich eine App patentieren lassen? Wenn Sie Fragen zu diesem Thema haben, kontaktieren Sie uns.

Patentanmeldung

Wie kann ich eine App patentieren lassen?

Leider lassen sich reine Softwareprodukte (und zu diesen gehören Apps für z.B. Apple iPhone und iPad sowie Android-Handys) in fast allen Ländern (mit Ausnahme der USA) nicht durch Patente schützen, da Software explizit vom Patentschutz ausgeschlossen ist (siehe z.B. § 1, Abs. 3 PatG).

(3) Als Erfindungen im Sinne des Absatzes 1 werden insbesondere nicht angesehen:

  1. Entdeckungen sowie wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden;
  2. ästhetische Formschöpfungen;
  3. Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten sowie Programme für Datenverarbeitungsanlagen;
  4. die Wiedergabe von Informationen.

(Zitat von https://www.gesetze-im-internet.de/patg/BJNR201170936.html)

Der Quellcode unterliegt jedoch dem Urheberrecht. Dadurch wird jedoch lediglich eine 1:1 Kopie des Codes geschützt und nicht die Funktionalität oder das Konzept der Software.Einzelne graphische Komponenten der Software unterliegen ebenfalls dem Urheberrechtsschutz. Zudem können auch Benutzeroberflächen als Geschmacksmuster (Design) hinterlegt werden.
Die Idee ist, einzelne Bestandteile einer App zu schützen.