Unsere markenrechtlichen Tätigkeiten
Wir beherrschen die gesamte Klaviatur des Markenrechts. Dies beginnt nicht erst mit der Markenanmeldung und endet nicht schon mit der Markeneintragung. Vielmehr erbringen wir aus einer Hand für Sie alle markenrechtlichen Dienstleistungen:
- Markenanmeldung (Wortmarke/ Bildmarke/ Firmenname/ Logo schützen lassen)
- Markenschutz (Schutz der Marke nach Anmeldung vor Verwässerung und Markenpiraterie)
- Markenverletzung (Beratung und Vertretung bei Markenrechtsverletzungen und markenrechtlichen Abmahnungen sowohl aussergerichtlich als auch vor Gericht und im einstweiligen Verfügungsverfahren)
- Markenabmahnung (aktive und passive Begleitung von Markenrechtsabmahnungen und Kennzeichenrechtsverletzungen)
- Markenvertrag (Prüfung, Erstellung und Verhandlung von markenrechtlichen Verträgen aller Art, wie einem Markenkaufvertrag, einem Markenübertragsungsvertrag, einer Abgrenzungsvereinbarung, einam Markenfranchisevertrag etc.)
- Markenlizenz (Prüfung, Erstellung und Verhandlung von Markenlizenzverträgen, wie einem einfachen Markenlizenzvertrag, einem ausschliesslichen Markenlizenzvertrag, einem Pauschallizenzvertrag, einem Umsatzlizenzvertrag, einem kombinierten Markenlizenzvertrag etc.)
- Markenrecherche (Begleitung und Auswertung von Markenrecherchen aller Art, wie markenrechtlichen Ähnlichkeitsrecherchen, Markenüberwachungen, weltweiten Identitässcreenings, Firmennamensrecherchen, Titelschutzrecherchen etc.)
- Markenvertretung vor den jeweiligen Markenämtern (Führung der Korrespondenz, Fristenüberwachung, Gebühreneinzahlung etc.)
- Markenportfolio-Analyse und -Optimierung (Prüfung der Markenstrategie mit Recherche-Strategie, Anmeldestrategie und Aufrechtserhaltungs-Strategie, Erarbeitung von Markenstrategierichtlinien, Markenportfolio-Optimierung etc.)
- Markenrechtliche Beratungen aller Art zu markenrechtlichen Fragestellungen weltweit
Weitere Informationen zu diesem Thema finden sie auf www.fixmarke.de.
Patentfamilien mit Prioritätsansprüchen
Als Patentfamilie bezeichnet man eine Gruppe von bestimmten Patentanmeldungen. Diese Patentfamilien verbinden dieselben oder ähnlichen technischen Inhalte. Verbindendes Element sind dabei die Prioritätsansprüche. Patente aus einer Familie beanspruchen einen gemeinsamen Zeitrang oder haben diesen durch [...]
Kennzeichen e*Message – Klagekennzeichen – und iMassage von Apple nicht verwechselungsfähig
Mit dem am 21.11.2018 verkündeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen. Die Klägerin erbringt Telekommunikationsleistungen im Bereich Funkruf, Pager- und Textübermittlungsdienste. [...]
Inkrafttreten der Vierten Verordnung zur Änderung der Markenverordnung
Die Vierte Verordnung zur Änderung der Markenverordnung vom 2. Juni 2016 (BGBl. 2016 I S. 1354) ist am 24. Juni 2016 in Kraft getreten. Die elektronische Schutzrechtsakte in Markenangelegenheiten hat zu Verfahrenserleichterungen geführt, welche in [...]
Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes
Das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558 ff; BlPMZ 2016, 161 ff.) ist zu großen Teilen am 1. Juli 2016 in Kraft [...]
Unterlassungsantrag, mit Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung, im angefügten „Insbesondere“-Teil das Zeichen mit anderen zusammen, ist widersprüchlich und daher unbestimmt
a) Ein Unterlassungsantrag, der im vorangestellten abstrakten Teil die Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung zum Gegenstand hat, im angefügten „Insbesondere“-Teil aber das Zeichen in-nerhalb einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden Gesamtbezeichnung aufführt, ist wider-sprüchlich und daher [...]