Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. 

Das zeitlich befristete Patent kann den Fortschritt hemmen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Die Funktionsweise von Patenten

Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu schützen und es soll ihm gleichzeitig ermöglichen, Gewinn daraus zu schöpfen.

Eine Erfindung sollte jedoch einige Bedingungen erfüllen, bevor sie zum Patent werden kann.

Technische Erfindungen die

  1. neu sind,
  2. eine erfinderische Tätigkeit aufweisen und
  3. gewerblich anwendbar sind

kann der Erfinder durch ein Patent schützen.

Patente bieten einen Anreiz für Innovationen, da sie ihren Besitzern ein Verbotsrecht gegenüber Dritten einräumen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Strukturierte Patentanmeldung

Mit einer strukturierten Patentanmeldung, die in 5 Schritten aufgebaut ist, haben Erfinder gute Chancen Ihre Schöpfung patentieren zu können.

  1. Erfindungsbeschreibung, -meldung und -geheimhaltung
  2. Erfindungsbewertung auf Patentierbarkeit sowie wirtschaftlicher Erfolgsaussichten
  3. Ausarbeitung einer Strategie zur Patentierung und Umsetzung
  4. Anmeldung zum Patent sowie die wirtschaftlichen Umsetzung
  5. Management und Überwachung sowie Durchsetzung des Schutzrechts

20 Jahre ist die maximale Laufzeit eines Patents.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
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    Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich…

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