Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent.

Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich der Technik erschaffen. Mit Patenten können Erfinder deshalb Ihre Werke schützen. Der Patentschutz ist daher im Patentgesetz (PatG) formuliert.

Erzeugnispatent als Patentform

Elektronische Schaltungen, Chemische Stoffe sowie Arztneimittel – das sind beispielsweise Erzeugnispatente. Das Erzeugnispatent schützt daher alle Gegenstände, dazu gehören Maschinen genauso wie deren Einzelteile. Aber auch die Anordnung der Einzelteile kann sich ein Erfinder patentieren lassen.

Lässt sich ein Erfinder solche Erzeugnisse patentieren, so ist er infolgedessen Patentinhaber. 

 
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Das Patent- und Markenamt erteilt Patente für technische Erfindungen, die weltweit neu sind, sich vom Stand der Technik abheben und wirtschaftlich verwertbar sind.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.

Nur der Hersteller darf folgendes in Deutschland mit dem geschützen Erzeugnis tun:

  • herstellen
  • anbieten
  • in Verkehr bringen
  • einführen zu diesen Zwecken
  • besitzen zu diesen Zwecken

Dritten ist es untersagt ohne die Zustimmung des Patentinhabers diese Maßnahmen mit dem Erzeugnis durchzuführen.