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Schadensersatz in Patentverletzungsfällen

Der Schadensersatz in Patentverletzungsfällen wird im deutschen und europäischen Recht auf Grundlage des Patentrechtsgesetzes (§ 139 PatG) sowie weiterer relevanter Regelungen berechnet. Der Patentinhaber kann zwischen drei Berechnungsmethoden wählen, die jeweils auf unterschiedliche Aspekte der Verletzung abstellen. Nachfolgend eine umfassende Darstellung der Methoden, relevanter Rechtsprechung und Beispiele: 1. Berechnungsmethoden für den Schadensersatz a) Konkreter Schaden [...]

2025-01-22T14:18:24+01:00Januar 22nd, 2025|Kategorien: § 140a PatG, § 140b PatG, Allgemein, Auskunft, entgangener Gewinn, Herausgabe des Verletzergewinns, Konkreter Schaden, Lizenzanalogie, Lizenzsatz, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patenterteilung, Patentrecht, Patentschutz, Patentstreitigkeit, Patentverletzung, Rückruf, Schadensersatz, Startseite, Vernichtung|Tags: , , , , , , , , , , , , , , |
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Neuigkeiten im Patentrecht: KI, grüne Technologien und Nachhaltigkeit, Schiedsgerichtsbarkeit

Das Patentrecht hat in den letzten Jahren erhebliche Änderungen und Fortschritte erfahren. Hier sind die zentralen Entwicklungen: 1. Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) Am 1. Juni 2023 trat das Einheitspatentsystem in Kraft, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht. Das dazugehörige Einheitliche Patentgericht (EPG) begann ebenfalls seine Arbeit. Dieses [...]

2025-01-14T14:42:47+01:00Januar 14th, 2025|Kategorien: Allgemein, Einheitlichen Patentgerichts (EPG), Einheitspatent, EPG, EU-Patentanmeldung, grüne Technologie, internationale Patentanmeldung, KI generierten Erfindung, künstliche Intelligenz, Nachhaltigkeit, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, PCT, Schiedsgerichtsbarkeit, Startseite, Unitary Patent|Tags: , , , , , , , , |
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Was unterscheidet das europäische Einheitspatent?

Das Einheitspatent ist ein neues Patent, das mit nur einer Anmeldung in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig Schutz bietet. Es wurde eingeführt, um den Patentschutz in Europa einfacher und kostengünstiger zu machen. Es ergänzt das bestehende europäische Patentsystem, indem es eine einheitliche Wirkung in den teilnehmenden Ländern der Europäischen Union (EU) bietet. 1. Was ist das [...]

2025-01-10T19:12:15+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einheitspatent, EPA, Europäisches Patentamt, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Unitary Patent|Tags: , , , , , , |
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Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte

Der Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte ist ein komplexes Thema, da sie häufig unterschiedliche rechtliche Bereiche berühren. Verschiedene Schutzrechte können je nach Aspekt der KI Anwendung finden. 1. Patent Was ist schutzfähig? Technische Erfindungen, die eine neue und erfinderische Lösung für ein technisches Problem bieten, können durch ein Patent geschützt werden. [...]

2025-01-09T16:19:44+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: Allgemein, Designrecht, Designschutz, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Geschäftsgeheimnisschutz, KI-Anwendung, KI-System, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , |
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Patent-Fristen einhalten

In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken.   Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung   Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es [...]

2024-12-02T17:28:01+01:00Dezember 2nd, 2024|Kategorien: Allgemein, Anmeldeformular, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Gebrauchsmuster, Gebrauchsmusteranmeldung, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierungskosten, Patentrecht, Patentschutz, Stand der Technik|Tags: , , , , , , |
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Bedeutung einer Erfindungsbewertung

Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung [...]

2024-05-07T10:05:46+02:00Mai 7th, 2024|Kategorien: Erfindung, Patentanmeldung, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz|Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , |
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Erfinderrechte frühzeitig abklären

Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen [...]

2024-02-20T15:09:00+01:00Februar 20th, 2024|Kategorien: Allgemein, Erfindung, Patentrecht, Patentschutz|Tags: , , , , , , |
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Voreilige Veröffentlichung einer Erfindung

Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist [...]

2023-12-18T09:55:49+01:00Dezember 18th, 2023|Kategorien: AGB, Allgemein, Anmeldeformular, Beratung, Hannover, Innovation, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwälte, Patentanwaltsfachangestellte, Patentbeschreibung, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentingenieure, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, Prioritätsansprüche|Tags: , , , , , , , , , , |
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Das Patentwesen ist komplex

Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen.  Das zeitlich befristete Patent kann den Fortschritt hemmen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Die Funktionsweise von Patenten Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu [...]

2023-11-21T09:37:52+01:00November 21st, 2023|Kategorien: Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Innovation, internationale Patentanmeldung, IPC, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Urteile, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung|Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |
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Kann durch KI (künstliche Intelligenz) eine patentierbare Erfindung entstehen?

Ja, Künstliche Intelligenz (KI) kann dazu verwendet werden, um patentierbare Erfindungen zu schaffen. Patente werden normalerweise für neue, erfinderische und gewerblich anwendbare Erfindungen erteilt. KI-Systeme können bei der Entwicklung solcher Erfindungen eine wichtige Rolle spielen. Hier sind einige Möglichkeiten, wie KI zur Schaffung patentierbarer Erfindungen beitragen kann: Forschung und Ermittlung: KI kann verwendet werden, um [...]

2023-10-26T15:06:20+02:00Oktober 26th, 2023|Kategorien: Allgemein, Entwicklung, Erfinder, Erfindung, Gebrauchsmuster, künstliche Intelligenz, Patentanmeldung, Patentfähigkeit, Patentierbarkeit, Patentrecht, Patentschutz, Startseite|Tags: , , , , , , , , |
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