Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird.

Veröffentlichen raubt Neuheit

Bei der Veröffentlichung ist es egal, ob der Erfinder die komplette Erfindung publiziert oder nur Teile davon. Liegt die Erfindung nämlich für einen Fachkundigen anhand der bekannten Merkmale nahe, so fehlt anschießend die erforderliche Neuheit für die Patentanmeldung. Die Patenterteilung beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kann somit fehlschlagen.

Eine Veröffentlichung liegt bspw. bereits dann vor, wenn Testexemplare, die die Erfindung wiedergeben, an Dritte übergeben werden, die derartige Produkte ausstellen, verkaufen oder so bewerben, dass in den Werbeunterlagen die Erfindung offenbart wird.

Werden Teile einer Erfindung bekannt, so kann es daraufhin an der erfinderischen Tätigkeit fehlen.

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Fallen der Veröffentlichung

Unterhalten sich Erfinder mit Freunden oder möglichen Kooperationspartnern über ihre Erfindung, so kann dies schon eine Gefahr darstellen. Erfinder riskieren die Patentierbarkeit ihrer Erfindung mit Gesprächen, in denen die etwas über ihre Erfindung erzählen.

Erfinder dürfen ihre Erfindung vor der Patentanmeldung in keiner Form veröffentlichen.

Rechtsanwalt Dipl.-Ing.