Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird.
Veröffentlichen raubt Neuheit
Bei der Veröffentlichung ist es egal, ob der Erfinder die komplette Erfindung publiziert oder nur Teile davon. Liegt die Erfindung nämlich für einen Fachkundigen anhand der bekannten Merkmale nahe, so fehlt anschießend die erforderliche Neuheit für die Patentanmeldung. Die Patenterteilung beim Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) kann somit fehlschlagen.
Eine Veröffentlichung liegt bspw. bereits dann vor, wenn Testexemplare, die die Erfindung wiedergeben, an Dritte übergeben werden, die derartige Produkte ausstellen, verkaufen oder so bewerben, dass in den Werbeunterlagen die Erfindung offenbart wird.
Werden Teile einer Erfindung bekannt, so kann es daraufhin an der erfinderischen Tätigkeit fehlen.
Fallen der Veröffentlichung
Unterhalten sich Erfinder mit Freunden oder möglichen Kooperationspartnern über ihre Erfindung, so kann dies schon eine Gefahr darstellen. Erfinder riskieren die Patentierbarkeit ihrer Erfindung mit Gesprächen, in denen die etwas über ihre Erfindung erzählen.
Erfinder dürfen ihre Erfindung vor der Patentanmeldung in keiner Form veröffentlichen.
Geheimhaltungsvereinbarungen
Obwohl Geheimhaltungsvereinbarungen zunächst wie eine Lösung für das Problem wirken, sind sie doch nur ein Mittelweg. Geheimhaltungsvereinbarungen sind allerdings in der Praxis nicht immer sicher.
Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung.
Wir wissen aus Erfahrung, dass bei einem Verstoß gegen eine Geheimhaltungsvereinbarung die Durchsetzung der Ansprüche des Erfinders schwierig werden können. Darüber hinaus ist die Berechnung der genauen Schadensersatzsumme sehr kompliziert.
Eine Patenterteilung ist ausgeschlossen, wenn ein Erfinder seine Erfindungen vor der Patentanmeldung veröffentlicht.
Umsätze und Gewinne eines neuen Produktes, das noch nicht auf dem Markt ist, für die nächsten 10-20 Jahre zu prognostizieren, ist komplex.
Eine exakte Formulierung ist demzufolge wichtig. In der Geheimhaltungsvereinbarung sollte die Erfindung einerseits nicht offenbart werden aber andererseits dennoch so genau wie möglich beschrieben werden.
Wir helfen Ihnen bei der Geheimhaltungsvereinbarung.
Sicherste Lösung ist Schweigen
Für Erfinder ist es die sicherste Lösung das Patent erst anzumelden und dann darüber zu sprechen.
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Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen…
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Plagiate und Überwachung von geistigem Eigentum
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Wirtschaftliche Umsetzung einer Erfindung
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