Kennzeichen e*Message – Klagekennzeichen – und iMassage von Apple nicht verwechselungsf├Ąhig

Mit dem am 21.11.2018 verk├╝ndeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen. Die Kl├Ągerin erbringt Telekommunikationsleistungen im Bereich Funkruf, Pager- und Text├╝bermittlungsdienste. Seit ihrer Gr├╝ndung firmiert die Kl├Ągerin unter der Bezeichnung ÔÇ×e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbHÔÇť. Die Konzernmutter der Kl├Ągerin ist [...]

Unterlassungsantrag, mit Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung, im angef├╝gten „Insbesondere“-Teil das Zeichen mit anderen zusammen, ist widerspr├╝chlich und daher unbestimmt

a) Ein Unterlassungsantrag, der im vorangestellten abstrakten Teil die Verwendung eines Zeichens in Alleinstellung zum Gegenstand hat, im angef├╝gten ÔÇ×InsbesondereÔÇť-Teil aber das Zeichen in-nerhalb einer aus mehreren Bestandteilen bestehenden Gesamtbezeichnung auff├╝hrt, ist wider-spr├╝chlich und daher unbestimmt im Sinne des ┬ž 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO. b) Soll die Nutzung eines Firmenbestandteils untersagt werden, muss [...]

Und wieder ein Goldb├Ąren-Streit: Schoko-B├Ąr verletzt kein Markenrecht

Auch in diesem Jahr k├Ânnen die Schoko-B├Ąren von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer Schokoladen-Herstellers (Az.: I ZR 105/14). Um die Goldb├Ąren war schon vor einiger Zeit ein Rechtstreit zwischen Haribo und Lindt entbrannt. Seit Jahrzehnten f├╝llen [...]

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