Patentrecht ➡️ - Patentanwalt Hannover

Der Zusammenhang von Patentrecht und internationalem Wirtschaftsrecht

Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Das internationale Wirtschaftsrecht regelt die Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten auf internationaler Ebene. Es [...]

horak Rechtsanwälte2023-08-31T09:31:57+02:00August 31st, 2023|Kategorien: Allgemein, Erfindung, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwälte, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentrecht, TRIPS-Abkommen, Wirtschaftsrecht|Tags: Energiewirtschaftsrecht, Erfindungen, Innovationen, International, internationaler Patentschutz, Staaten, Unternehmen, Wirtschaftsrecht|

Ausländischen Patentschutz für eine deutsche Patentanmeldung erreichen

Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen [...]

horak Rechtsanwälte2023-07-05T09:19:14+02:00Juli 5th, 2023|Kategorien: Erfindung, EU-Patentanmeldung, internationale Patentanmeldung, Patente, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, PCT, Priorität|Tags: Ausland, Erfindung, EU, International, Patentschutz, PCT, weltweit|

Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung
Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung

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Anmeldeschrift, Prüfungsantrag und die Patenterteilung

Von der Anmeldeschrift über den Prüfungsantrag bis zur Erteilung des Patents – diese Schritte gehören zur Patentanmeldung. Anmeldeschrift Erfinder müssen beim Patentamt eine Anmeldeschrift einreichen, um ein Patent anzumelden. Die Anmeldeschrift sollte ein Experte anfertigen. Ein Patentanwalt ist als Fachmann qualifiziert und kann eine Anmeldeschrift ausarbeiten. Der Patentanwalt sollte sich mit dem Erfinder inhaltlich abstimmen. [...]

horak Rechtsanwälte2023-06-22T10:39:18+02:00Juni 22nd, 2023|Kategorien: Allgemein, Anmeldeformular, Beratung, Bewertung, BPatG, Bundespatentgericht, digitale Bibliothek, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, Erfindungsbewertung, EU-Patentanmeldung, Fachanwälte, Hannover, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Know-How, Lizenzrecht, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenverband, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentingenieure, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Prioritätsansprüche, Rechtsanwälte, Stand der Technik, Vermarktung, Wirtschaftlichkeit, Zusammenfassung, Zweigstellen|Tags: Anmeldeschrift, Chancen, Entwicklung, Erfinder, Erfindung, Informationstechnologie, Patent, Patentamt, Patentanmeldung, Patentanwalt, Patentberatung, Patenterteilung, Patentierung, Patentrecht, Patentschutz, Patentwesen, Prüfungsantrag, Prüfungsverfahren, Rechtsanwalt, Rechtsprechung, Schutzumfang, Umsetzung, Unterschied, Verwechslungen, Voraussetzung|

Optimieren der Patentierungsstrategie
Optimieren der Patentierungsstrategie

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Optimieren der Patentierungsstrategie

Die Patentierungsstrategie sollte zur wirtschaftlichen Umsetzung der Erfindung passen sowie die wirtschaftliche Umsetzung unterstützen. Eine Patentstrategie geht idealerweise aus der übergeordneten Unternehmensstrategie hervor und ist auf einen zielführenden Einsatz von Patenten justiert. Wir sind Patentanwälte sowie Fachanwälte und begleiten Sie auf dem Weg zu Ihrem Erfolg. Erstberatung Die Patentstrategie stellt den Oberbegriff für verschiedene Strategien [...]

horak Rechtsanwälte2023-05-08T08:41:00+02:00Mai 8th, 2023|Kategorien: Allgemein, BPatG, Bundespatentgericht, Einspruch gegen Patenterteilung, Einspruchsfrist, Einspruchsverfahren, Entwicklung, Erfinderbenennung, Erfindung, EU-Patentanmeldung, europäisches Patent, Innovation, internationale Patentanmeldung, internationales Patent, IPC, Marketing, Nachanmeldungen, Nichtigkeitsgrund, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patente, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentverletzung, Patentzeichnung, PCT, Priorität, Stand der Technik, Vermarktung, Vertriebsstrategie, Wirtschaftlichkeit|Tags: Markenrecht, Markenverband, Marketing, München, Nachanmeldungen, Naturwissenschaft, Neuheit, Nichtigkeitsgrund, Nichtigkeitsklage, Nichtigkeitsverfahren, Notarfachangestellte, offensive, Patent, Patent-Cooperation-Treaty, Patentangriffsstrategie, Patentanmeldestrategie, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentanwalt, Patentanwälte, Patentanwaltsfachangestellte, Patentanwaltsfachangestellten, Patentaufrechterhaltungsstrategie, Patentberatung, Patentbeschreibung, Patente, Patenten, Patenterfolg, Patenterteilung, Patentfähigkeit, Patentfamilien, Patentierbarkeit, Patentieren, Patentierung, Patentierungskosten, Patentierungsstrategie, Patentierungstaktik, Patentingenieure, Patentnutzungsstrategie, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentstrategie, Patentstrategien, Patentüberwachung, Patentverfahren, Patentverletzung, Patentverletzungsstrategie, Patentverteidigungsstrategie, Patentzeichnung, PCT, Plagiaten, Platzierung, Priorität, Prioritätsansprüche, Produktion, Prüfungsprozess, Recherchemöglichkeiten, Risiko, Schutzrechte, Stand-der-Technik Recherche, Stellenangebot, Strategie, strategische, Streitpotenzial, Technik, Technologien, überwachen, Überwachung, Umsetzung|

Wann und wie wird eine Patentanmeldung veröffentlicht (Offenlegungsschrift)?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zunächst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit läuft (sofern ein Prüfungsantrag gestellt wurde) das Prüfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Veröffentlichung der Erfindung. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann [...]

patentadmin2023-03-30T16:23:41+02:00März 30th, 2023|Kategorien: Offenlegungsschrift, Patente, Patentrecht, Startseite|Tags: DPMA, Geheimhaltung, Offenlegungsschrift, Veröffentlichung der Patentanmeldung|

Patentfamilien mit Prioritätsansprüchen

Als Patentfamilie bezeichnet man eine Gruppe von bestimmten Patentanmeldungen. Diese Patentfamilien verbinden dieselben oder ähnlichen technischen Inhalte. Verbindendes Element sind dabei die Prioritätsansprüche. Patente aus einer Familie beanspruchen einen gemeinsamen Zeitrang oder haben diesen durch das Gesetz oder anderer Regularien.Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Das Europäische Patentamt (EPA) erzeugt Patentfamilien automatisch anhand der Prioritätsansprüche der [...]

Patentinformationen sind essentiell
Patentinformationen sind essentiell

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Patentinformationen sind essentiell

Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen. Inhalte des Patentdokumentes Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte: Titelseite Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders. [...]

horak Rechtsanwälte2023-01-02T16:15:42+01:00Januar 2nd, 2023|Kategorien: Allgemein, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patentbeschreibung, Patentrecherche, Patentrecht, Patentschutz, Patentverletzung, Patentzeichnung, Stand der Technik|Tags: Erfindung, Geschäftsangaben, Geschäftspartner, Patentansprüche, Patentinformation, Patentinformationen, Schutzumfang, Stand der Technik, technologische Trends, Titelseite|

Hat der Kläger im Patentnichtigkeitsverfahren erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung diesbezüglich unzulässig

BGH URTEIL X ZR 71/19 vom 3. August 2021 – Bediengerät für Spiele PatG § 110 Abs. 1, § 115 Abs. 1 a) Hat der Kläger in der ersten Instanz des Patentnichtigkeitsverfahrens erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung mit dem Ziel, das Streitpatent [...]

patentadmin2022-01-10T15:07:37+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: Berufung, europäisches Patent, Patentanspruch 1, Patentverletzung, Spielsteuervorrichtung, Streitpatent, unzulässig|

Einseitige Gespräche zwischen einem Beteiligten und einem Richter bergen die Gefahr einer Verletzung rechtlichen Gehörs, wenn nicht alle Verfahrensbeteiligte von dem Gesprächsinhalt unterrichtet werden

a) Da das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren daran gehindert ist, seine Entscheidung allein aufgrund des Zeitablaufs seit der Beschwerdeeinlegung zu treffen, wenn der Beschwerdeführer zugleich mit der Beschwerdeeinlegung eine Beschwerdebegründung angekündigt und mit einem weiteren Schrift-satz um Mitteilung gebeten hat, bis wann die Beschwerdebegründung eingereicht werden kann, und das Bundespatentgericht nach den Umständen dieser Bitte auch [...]

patentadmin2022-01-10T14:54:41+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht|Tags: § 100 PatG, § 23 DesignG, § 83 MarkenG, Art 103 GG, Heizkörperdesign, Patentanwalt, rechtliches Gehör, Rechtsanwalt|

Patentanmeldung und Patentschutz sowie Gebrauchsmuster in Ägypten

Das geistige Eigentum in Ägypten wurde in einem gesonderten Gesetz für alle Schutzrechtsarten geregelt. Es existieren also keine gesonderten Gesetzbücher für Patente oder Marken, wie dies in vielen Jurisdiktionen (u.a. im europäischen Wirtschaftsraum) die Regel ist. Das ägyptische LAW ON THE PROTECTION OF INTELLECTUAL PROPERTY RIGHTS kennt jedoch alle relevanten Schutzrechtsarten, also Patentrechte, Gebrauchsmusterrechte, [...]

patentadmin2021-05-07T15:55:41+02:00Januar 22nd, 2021|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: ägyptisches IP-Gesetz, Gebrauchsmuster in Ägypten, Neuheitsschonfrist, Patentrecht in Ägypten, Patentschutz in Ägypten|

12 Vor

Patentanwalt Hannover

Patentanwältin Dr. Johanna Müller

Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard

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