Neuigkeiten im Patentrecht: KI, grüne Technologien und Nachhaltigkeit, Schiedsgerichtsbarkeit

Das Patentrecht hat in den letzten Jahren erhebliche Änderungen und Fortschritte erfahren. Hier sind die zentralen Entwicklungen: 1. Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) Am 1. Juni 2023 trat das Einheitspatentsystem in Kraft, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht. Das dazugehörige Einheitliche Patentgericht (EPG) begann ebenfalls seine Arbeit. Dieses [...]

Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte

Der Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte ist ein komplexes Thema, da sie häufig unterschiedliche rechtliche Bereiche berühren. Verschiedene Schutzrechte können je nach Aspekt der KI Anwendung finden. 1. Patent Was ist schutzfähig? Technische Erfindungen, die eine neue und erfinderische Lösung für ein technisches Problem bieten, können durch ein Patent geschützt werden. [...]

Kann durch KI (künstliche Intelligenz) eine patentierbare Erfindung entstehen?

Ja, Künstliche Intelligenz (KI) kann dazu verwendet werden, um patentierbare Erfindungen zu schaffen. Patente werden normalerweise für neue, erfinderische und gewerblich anwendbare Erfindungen erteilt. KI-Systeme können bei der Entwicklung solcher Erfindungen eine wichtige Rolle spielen. Hier sind einige Möglichkeiten, wie KI zur Schaffung patentierbarer Erfindungen beitragen kann: Forschung und Ermittlung: KI kann verwendet werden, um [...]

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