Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und [...]

Wann wird eine IP Due Diligence benötigt?

Im Rahmen von M&A-Prozessen wird oft eine besondere Due Diligence, die sog. IP Due Diligence, benötigt. Hierfür stehen wir als auf IP Due Diligence spezialisierte Kanzlei zur Verfügung. Dabei beachten wir selbstverständlich im Rahmen eines IP Gutachtens, aus welchem Blickwinkel die Due Diligence erfolgen soll. Wir verfügen über entsprechende Templates, um Blickwinkel-abhängig eine individualisierte IP [...]

2018-03-22T17:13:07+00:00März 22nd, 2018|Categories: Schutzrechte, Startseite|

PCT-Gebühren des deutschen Patentamtes

Internationale Phase PCT - Gebühren (Stand: 1. Januar 2016) Einreichungsart Übermittlungs- gebühr Internationale Anmeldegebühr* Recherchen- gebühr Gesamtsumme *berücksichtigte Ermäßigung Papier 90 Euro 1.219 Euro  1.875 Euro  3.184 Euro  elektronisch (Antrag in XML - Beschreibung und Ansprüche:) PDF /TIFF 90 Euro  1.036 Euro  1.875 Euro  3.001 Euro  183 Euro elektronisch (Antrag in XML - Beschreibung und [...]

Was kann dem Patentschutz zugeführt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung genügen?

Wozu Patentschutz? Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen. Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen. Als Patentinhaber können Sie Ihre [...]

Inkrafttreten des Gesetzes zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes

Das Gesetz zur Änderung des Designgesetzes und weiterer Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes vom 4. April 2016 (BGBl. I S. 558 ff; BlPMZ 2016, 161 ff.) ist zu großen Teilen am 1. Juli 2016 in Kraft getreten. Einige Vorschriften werden jedoch erst am 1. Oktober 2016 in Kraft treten. Das Gesetz dient in erster Linie der [...]

Was kann als Gebrauchsmuster geschützt werden?

Gebrauchsmusterschutz Als Gebrauchsmuster kann man eine Erfindung schützen lassen, die neu ist, auf einem erfinderischen Schritt beruht und gewerblich anwendbar ist. Nicht als Gebrauchsmuster schutzfähig Zu beachten ist, dass nicht alle Innovationen als Gebrauchsmuster geschützt werden können. So muss die Erfindung technisch sein. Außerdem sind bestimmte Erfindungen vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen. So können zum Beispiel: Entdeckungen [...]

Aufgaben und Entscheidungen der Schiedsstelle nach dem Arbeitnehmererfindergesetz über Arbeitnehmererfindungen und Diensterfindungen

Aufgabe der Schiedsstelle nach dem Gesetz über Arbeitnehmererfindungen ist es, bei Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Arbeitnehmer, der im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses etwas erfunden hat, und seinem Arbeitgeber eine gütliche Einigung herbeizuführen. Im Regelfall muss die Schiedsstelle vor einer gerichtlichen Auseinandersetzung angerufen werden. Dabei geht es vor allem um die angemessene Vergütung für den Arbeitnehmer, wenn der [...]

Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion für IPhone/ IPad

Patentierbarkeit der Wischfunktion Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015 (X ZR 110/13) entschieden. Entscheidung des Bundespatentgerichts Seit 2011 beschäftigte ein Patentstreit um diese Wischfunktion zum Entsperren von Bildschirmen die Gerichte. Für [...]

2015-10-20T19:03:42+00:00Oktober 20th, 2015|Categories: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte, Startseite|Tags: |