Wozu Patentschutz?

Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen.

Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.

Als Patentinhaber können Sie Ihre Erfindung selbst verwerten und sich eine exklusive Positionierung am Markt sichern. Ihr Schutzrecht können Sie verkaufen oder eine Lizenz vergeben.

Patentschutz stärkt Unternehmen im globalen Wettbewerb und ist ein wichtiger Standortfaktor. Das Patentportfolio einer Firma stellt einen wichtigen Eigentumswert dar und gibt Aufschluss über die innovative Kraft eines Unternehmens oder Einzelerfinders.

Patente erfüllen zudem eine wichtige Rolle im Technologie-Transfer. Sie können helfen, Partner für weitere Entwicklungen und unternehmerische Kooperation zu finden oder auch zweckdienlich sein, um Fördermittel einzuwerben.

Patente helfen, hohe Entwicklungskosten abzusichern und ermöglichen durch erfolgreiche Vermarktungsstrategien Reinvestitionen, die wiederum Motor für Forschung und Entwicklung sind.

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Was kann patentiert werden?

Patentierbar sind Erfindungen aus allen Gebieten der Technik. Eine Erfindung muss ausführbar sein und nachvollziehbar dargestellt werden.

Nach § 1 Abs. 1 PatG gibt es drei Kriterien für die Patentierbarkeit von Erfindungen, nämlich:

  • Neuheit,
  • Beruhen auf einer erfinderischen Tätigkeit und
  • gewerbliche Anwendbarkeit.

Neuheit
Eine Erfindung ist neu, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehört. Der Stand der Technik umfasst alle Kenntnisse, die weltweit vor der Anmeldung der betreffenden Erfindung in jeder erdenklichen Weise der Öffentlichkeit zugänglich waren. Dies kann unter anderem durch schriftliche oder mündliche Beschreibungen, Benutzung oder Ausstellung der Fall sein. Zu den schriftlichen Beschreibungen zählen zum Beispiel Bücher, Zeitschriften und Patente. Unter mündliche Benutzung fällt zum Beispiel ein Vortrag auf einer Tagung.
Auch Informationen, die Sie selbst veröffentlicht haben, zählen zum Stand der Technik. Achten Sie als Erfinder also dringend darauf, Ihre Erfindung vor der Anmeldung geheim zu halten.

Erfinderische Tätigkeit
Selbst wenn Ihre Erfindung weltweit neu ist, so muss sie nicht automatis