Allgemein Archive - Patentanwalt Hannover

Kennzeichen e*Message – Klagekennzeichen – und iMassage von Apple nicht verwechselungsfähig

Mit dem am 21.11.2018 verkündeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen. Die Klägerin erbringt Telekommunikationsleistungen im Bereich Funkruf, Pager- und Textübermittlungsdienste. Seit ihrer Gründung firmiert die Klägerin unter der Bezeichnung „e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbH“. Die Konzernmutter der Klägerin ist [...]

patentadmin2018-11-29T15:54:41+00:00November 29th, 2018|Categories: Allgemein, Markenrecht, Startseite|Tags: Apple, beschreibende Kennzeichen, eMessage, fehlende Unterscheidungskraft, Firmenname, iMassage, keine Verwechselungsgefahr, LG Braunschweig, Marke, Markenverletzung, Unionsmarke, Unternehmenskennzeichen|

Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung A. Problem und Ziel Die Richtlinie (EU) 2016/943 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse) vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und [...]

patentadmin2018-08-31T15:12:14+00:00August 31st, 2018|Categories: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte, Startseite|Tags: Auskunftsanspruch, Herausgabeanspruch, Know-how, rechtswidrige Nutzung, rechtswidrige Offenlegung, Richtlinie (EU) 2016/943, Schadensersatz, Schutz von Geschäftsgeheimnissen, Unterlassungsanspruch, Vernichtungsanspruch|

Patentrecherchen/ Stand-der-Technik-Recherchen/ Freedom-to-operate

Ganz gleich, ob Sie selbst eine Anmeldung planen, technische Lösungen für bestimmte Aufgabenstellungen suchen, Informationen über das Patentportfolio eines Unternehmens benötigen, die Verletzung von Schutzrechten Dritter vermeiden wollen oder andere Fragestellungen haben: Bei Ihren Entscheidungen helfen Ihnen geeignete Recherchestrategien. Patentinformation können Sie in den Datenbanken des Deutschen Patent- und Markenamtes kostenfrei recherchieren. Bitte bedenken Sie, [...]

patentadmin2017-08-21T16:26:19+00:00August 21st, 2017|Categories: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: DPMA, Freedom-to-operate, FTO, Gebrauchsmusteranmeldung, Patentanmeldung, Patentrecherche, Stand-der-Technik Recherche, Überwachungsrecherchen|

Applying for a European Patent

There are different routes to patent protection and the best route for you will depend on your invention and the markets your company operates in. The European Patent Office accepts applications under the European Patent Convention (EPC) and the Patent Cooperation Treaty (PCT). If you are seeking protection in only a few countries, it may [...]

patentadmin2017-05-17T12:36:36+00:00Mai 17th, 2017|Categories: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: EPC, European Patent, European Patent Office, file a European Patent, PCT|

European Patents (EP) and International Patent Protection (PCT)

Patent protection abroad Patents are only valid in the country for which they have been granted (principle of territoriality). Patents granted by the DPMA have effect in the Federal Republic of Germany. You have a choice of several routes for obtaining patent protection of your invention in other countries. If you wish to obtain protection [...]

patentadmin2016-12-19T14:46:29+00:00Dezember 19th, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: entry into national phase, EP, EPO.attorney, patent attorney, PCT|

Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT)

Der PCT ist ein internationaler Vertrag, dem mehr als 145 Vertragsstaaten angehören. Der PCT bietet die Möglichkeit, Patentschutz für eine Erfindung in jedem einzelnen Land einer Vielzahl von Ländern gleichzeitig zu beantragen, indem eine einzige “internationale” Patentanmeldung anstelle mehrerer getrennter nationaler oder regionaler Patentanmeldungen eingereicht wird. Die Erteilung von Patenten unterliegt der Zuständigkeit der nationalen [...]

patentadmin2016-11-03T15:13:39+00:00November 3rd, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht|Tags: internationale Phase, internationaler Patentschutz, nationale Phase, Patentfähigkeit, PCT, PCT-Anmeldung|

PCT-Gebühren des deutschen Patentamtes

Internationale Phase PCT - Gebühren (Stand: 1. Januar 2016) Einreichungsart Übermittlungs- gebühr Internationale Anmeldegebühr* Recherchen- gebühr Gesamtsumme *berücksichtigte Ermäßigung Papier 90 Euro 1.219 Euro 1.875 Euro 3.184 Euro elektronisch (Antrag in XML - Beschreibung und Ansprüche:) PDF /TIFF 90 Euro 1.036 Euro 1.875 Euro 3.001 Euro 183 Euro elektronisch (Antrag in XML - Beschreibung und [...]

patentadmin2016-11-29T11:49:28+00:00November 3rd, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte|Tags: Anmeldegebühr, internationale Phase, nationale Phase, Patent, Patentanwalt, Patentrecht, PCT-Gebühren, Priorität|

Ergänzendes Schutzzertifikat zur Verlängerung des Patentschutzes bei Arzneimitteln

Verlängerte Schutzdauer bei Arznei- und Pflanzenschutzmitteln möglich Bei Patenten auf Wirkstoffe oder Wirkstoffzusammensetzungen eines Arzneimittels oder Pflanzenschutzmittels besteht die Möglichkeit, die Schutzdauer um bis zu fünf Jahre verlängern zu lassen und noch einmal um maximal weitere sechs Monate bei anerkannten Studien über Kinderarzneimittel (pädiatrische Verlängerungen). Verlängerte Schutzdauer Die Zertifikatsanmeldung muss innerhalb von sechs Monaten nach [...]

patentadmin2016-11-03T14:42:39+00:00November 3rd, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht|Tags: Arzneimittel, ergäntzendes Schutzzertifikat, Grundpatent, Patent, Patentanwalt, Pflanzenschutzmittel, Verlängerung des Patentschutzes|

Was kann dem Patentschutz zugeführt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung genügen?

Wozu Patentschutz? Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen. Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen. Als Patentinhaber können Sie Ihre [...]

patentadmin2016-11-03T14:38:25+00:00November 3rd, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte|Tags: Biotechnologie, Bundessortenamt, erfinderische Tätigkeit, Erfindung, gewerbliche Anwendbarkeit, Neuheit, Patentanmeldung, patentierbar, Patentschutz, Pflanzensorten, Software, Technizität|

Wann kann Software patentiert werden?

Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen Das Patentgesetz schließt Computerprogramme als solche vom Patentschutz aus. Ohne technischen Bezug haben sie eine rein sprachliche Funktion und werden deshalb durch das Urheberrecht geschützt. Dazu gehören beispielsweise Textbearbeitungs- oder Buchhaltungsprogramme. Erfindungen, die ein Computerprogramm enthalten, sind dagegen patentierbar, sofern sie technischen Charakter haben. Man spricht hier von computerimplementierten Erfindungen. So [...]

patentadmin2016-09-19T14:51:11+00:00September 19th, 2016|Categories: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: Computerprogramme, Patentschutz, Software, Software patentieren, Software schützen, Softwarepatent|