Lizenzverträge für Patente, Marken, Designs und Know-how
Eine Lizenz erlaubt einem anderen, Ihr Schutzrecht zu nutzen – zu Bedingungen, die Sie festlegen. Wir gestalten, prüfen und verhandeln Lizenz-, Kauf- und Kooperationsverträge und vertreten Sie, wenn es zum Streit kommt.
Was wir im Lizenzrecht für Sie tun
Patent- und Technologielizenzen
Lizenzen an Patenten, Gebrauchsmustern und Software, F&E- und Kooperationsverträge, Verträge mit Hochschulen und Ausgründungen.
Patentrecht →Marken- und Designlizenzen
Lizenzen für Franchise, Merchandising und Vertrieb, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen, Markenkauf.
Markenlizenzvertrag →Know-how-Lizenzen
Nicht geschütztes Wissen lässt sich nur über klare Geheimhaltungs- und Nutzungsregeln lizenzieren. Wir verbinden Lizenz und Geheimnisschutz.
Geheimnisschutz →Urheberrechtliche Lizenzen
Nutzungsrechte an Texten, Bildern, Software und Medien – mit genauer Bezeichnung der Nutzungsarten.
Urheberrecht →Vertragsprüfung und Verhandlung
Wir prüfen Entwürfe der Gegenseite, markieren Risiken und verhandeln für Sie – auf Deutsch und Englisch.
Bewertung und Due Diligence
Lizenzsätze, Bewertung von Schutzrechten, Prüfung von Rechteketten bei Unternehmenskäufen.
IP Due Diligence →Was ein Lizenzvertrag regeln muss
Ein eigenes „Lizenzgesetz“ gibt es nicht. Maßgeblich sind das jeweilige Schutzrechtsgesetz (PatG, MarkenG, DesignG, UrhG) und das allgemeine Vertragsrecht. Deshalb kommt es auf den Vertragstext an.
Bestand des Rechts
Lizenziert werden kann nur, was besteht und dem Lizenzgeber gehört. Bei nicht eingetragenen Rechten – Urheberrecht, nicht eingetragenes Design, Know-how – ist das oft die schwierigste Frage.
Umfang
Ausschließlich oder einfach, Gebiet, Laufzeit, Produkte, Unterlizenzen, Rechte an Verbesserungen.
Vergütung und Ende
Pauschal-, Stück- oder Umsatzlizenz, Mindestlizenzen, Abrechnung und Prüfrechte, Kündigung und Folgen bei Wegfall des Schutzrechts.
Typische Konstellationen
Ein Forschungsteam gründet aus und benötigt die Rechte an Patenten der Hochschule. Wir verhandeln eine Exklusivlizenz mit Meilensteinen, Rückfallrechten und einer Vergütung, die die Finanzierungsphase berücksichtigt.
Ein Hersteller lässt einen ausländischen Partner unter seiner Marke vertreiben. Wir regeln Qualitätsvorgaben, Gebiet und die Frage, wem nach Vertragsende die vor Ort angemeldeten Marken gehören.
Ein Lizenznehmer fragt, ob er nach Ablauf eines Teils der lizenzierten Patente weiter voll zahlen muss. Wir prüfen den Vertrag, die Rechtslage und eine Anpassung der Lizenzgebühr.
Ein mittelständischer Zulieferer erhält einen umfangreichen Entwicklungsvertrag, nach dem alle Ergebnisse an den Kunden fallen sollen. Wir zeigen, welche Klauseln eigenes Vorwissen gefährden, und schlagen Alternativen vor.
Fragen zum Lizenzrecht
Was ist eine Lizenz?
Die Erlaubnis, ein fremdes Schutzrecht oder Know-how zu nutzen. Der Lizenzgeber bleibt Inhaber; anders als beim Kauf geht das Recht selbst nicht über.
Wie hoch sind übliche Lizenzgebühren?
Das hängt stark von Branche, Schutzrecht, Exklusivität und wirtschaftlicher Bedeutung ab. Wir orientieren uns an vergleichbaren Verträgen und Bewertungsmethoden und begründen einen Vorschlag für Ihren konkreten Fall.
Was benötigen Sie für eine Vertragsprüfung?
Den Vertragsentwurf, Angaben zu den betroffenen Schutzrechten und eine kurze Schilderung Ihrer Ziele. Vor Beginn nennen wir Ihnen Vorgehen und Kosten.
Lassen Sie Ihren Vertrag prüfen
Senden Sie uns den Entwurf oder schildern Sie Ihr Vorhaben. In der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden.
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Beratung persönlich, telefonisch oder per Video