Kennzeichen e*Message – Klagekennzeichen – und iMassage von Apple nicht verwechselungsf├Ąhig

Mit dem am 21.11.2018 verk├╝ndeten Urteil, Aktenzeichen 9 O 1818/17, hat die 9. Zivilkammer des Landgerichts Braunschweig die Klage gegen drei Unternehmen der Apple-Gruppe abgewiesen. Die Kl├Ągerin erbringt Telekommunikationsleistungen im Bereich Funkruf, Pager- und Text├╝bermittlungsdienste. Seit ihrer Gr├╝ndung firmiert die Kl├Ągerin unter der Bezeichnung ÔÇ×e*Message Wireless Information Services Deutschland GmbHÔÇť. Die Konzernmutter der Kl├Ągerin ist [...]

Wozu dienen Marken, Markenschutz und geografische Herkunftsangaben?

Markenschutz f├╝r Ihre Produkte und Dienstleistungen Marken kennzeichnen Produkte und Dienstleistungen eines Unternehmens. Sie k├Ânnen f├╝r die Qualit├Ąt eines Unternehmens stehen und z├Ąhlen ebenso wie Patente zu dessen geistigem Eigentum. Starke Marken stellen einen Verm├Âgenswert dar. Jeder kann eine Marke anmelden. W├Ârter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, ja sogar Farben und akustische Signale k├Ânnen als Marke gesch├╝tzt [...]

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