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Stellenangebot Rechtsanwältin (m/w/d) in Hannover

Wir suchen anwaltliche Verstärkung. Dabei kommt für uns grundsätzlich jedes wirtschaftsrechtliche Gebiet, das Sie bevorzugen, in Betracht. Derzeit können wir Ihnen vor allem eine umfassende Praxis in den nachfolgenden Teilbereichen anbieten, in denen wir einen erheblichen Mandats- und Bearbeitungsüberschuss haben: gewerblicher Rechtsschutz (IP), Technikrecht, insbesondere Markenschutz, Patentschutz, Designschutz, Urheberschutz, Leistungsschutz, Verlagsrecht, Medienrecht (für Künstler, Sender, [...]

2023-03-06T09:46:57+01:00März 6th, 2023|Kategorien: AGB, Agenturen, Agenturverträge, Arzneimittelrecht, Bandübernahmeverträge, Bildrecht, Datenschutzrecht, Designschutz, Domainrecht, Energielieferverträge, Energiewirtschaftsrecht, Fernsehrecht, Filmrecht, gewerblicher Rechtsschutz, Individualverträge, informationelle Selbstbestimmung, IT-Recht, IT-Verträge, Kartellrecht, Künstler, Künstlerverträge, Lebensmittelrecht, Leistungsschutz, Lizenzverträge, Markenschutz, Musikrecht, Onlinerecht, Patentschutz, Produzenten, Rechtsanwalt, Schutz von Persönlichkeitsrechten, Sender, Sponsoringverträge, Stellenangebot, Technikrecht, TK-Recht, TK-Verträge, Urheberschutz, Vergaberecht, Verlage, Verlagsrecht, Verlagsverträge, Vertragsgestaltung, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |
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Erzeugnisse und Verfahren gelten als Patentform

Der Gesetzgeber unterscheidet zwischen zwei Arten von Patenten. Eine Erfindung sollte daher einer Patentform zugeordnet werden. Auf der einen Seite gibt es das Erzeugnispatent und auf der andern Seite gibt es das Verfahrenspatent. Bei Erfindungen wird somit zwischen Erzeugnissen und Verfahren unterschieden. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Der Gesetzgeber hat den Patentschutz eigens für den Bereich [...]

2022-12-01T18:05:19+01:00November 30th, 2022|Kategorien: Allgemein, Erfindung, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patente, Patentschutz|Tags: , , , , , |
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Ein die Erteilung einer Zwangslizenz für ein Arzneimittel gebietendes öffentliches Interesse kann zu bejahen sein, wenn durch nach anerkannten Grundsätzen der Biostatistik signifikan-te Ergebnisse einer klinischen Studie nachgewiesen ist, dass der Wirkstoff des Arzneimittels bei der Behandlung schwerer Erkrankungen therapeutische Eigenschaften aufweist, die für andere auf dem Markt erhältliche Mittel nicht oder nicht in demselben Maße belegt sind

a) In welchem Umfang und über welchen Zeitraum sich der Lizenzsucher um eine Lizenz zu angemessenen und üblichen Bedingungen bemühen muss, hängt auch von der Reaktion des Patentinhabers ab. Weiterer Bemühungen bedarf es in der Regel nicht, wenn der Pa-tentinhaber die Zustimmung zur Benutzung der Erfindung schlechthin verweigert. Hierfür reicht es [...]

2020-07-27T14:02:28+02:00Januar 7th, 2020|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: , , , , , , , , , , , |
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Was kann dem Patentschutz zugeführt werden und welchen Voraussetzungen muss eine Erfindung genügen?

Wozu Patentschutz?Die Bedeutung des Patents liegt in erster Linie darin, innovative Produkte und Verfahren vor unerwünschter Nachahmung zu schützen.Patente belohnen ihren Anmelder durch die Gewährung eines zeitlich befristeten und räumlich begrenzten Nutzungsmonopols. Sie erfüllen gleichzeitig eine wichtige Informationsfunktion mit der Bekanntmachung der Erfindung als Anreiz für weitere Innovationen.Als Patentinhaber können Sie Ihre Erfindung selbst verwerten [...]

2021-05-07T14:44:52+02:00November 3rd, 2016|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Schutzrechte|Tags: , , , , , , , , , , , |
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Wann kann Software patentiert werden?

Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen Das Patentgesetz schließt Computerprogramme als solche vom Patentschutz aus. Ohne technischen Bezug haben sie eine rein sprachliche Funktion und werden deshalb durch das Urheberrecht geschützt. Dazu gehören beispielsweise Textbearbeitungs- oder Buchhaltungsprogramme. Erfindungen, die ein Computerprogramm enthalten, sind dagegen patentierbar, sofern sie technischen Charakter haben. Man spricht hier von computerimplementierten Erfindungen. So [...]

2016-09-19T14:51:11+02:00September 19th, 2016|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: , , , , , |
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Wozu dient Patentschutz?

Patente sollen Innovationen fördern Das Patent schützt neue technische Erfindungen; dies können Erzeugnisse oder Verfahren sein. Es verleiht seinem Inhaber das räumlich begrenzte und zeitlich befristete Privileg, die patentierte Erfindung allein zu nutzen und anderen die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung zu verbieten. Der Patentinhaber kann gegen Verletzungen seines Patents vorgehen. Das Patent erleichtert es ihm, [...]

2016-11-29T11:49:30+01:00September 14th, 2015|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: , , , , , |
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