Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist seit dem 1. Juni 2023 aktiv und spielt eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung und Überprüfung europäischer Patente, einschließlich der neuen Einheitspatente. Es hat bereits mehrere wegweisende Entscheidungen getroffen, die den rechtlichen Rahmen für Patente in Europa präzisieren und wichtige Präzedenzfälle schaffen. 1. Struktur und Zielsetzung des Einheitlichen Patentgerichts Das [...]