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Erfinderrechte frühzeitig abklären
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen…
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Fehlende Erfindungsbeschreibung
Die Einreichung einer Erfindungsbeschreibung bei einem Patentamt dient zur Prüfung auf Patentwürdigkeit oder zur Registrierung zum Patent. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Egal ob es sich um eine einfache oder komplizierte Erfindung handelt, eine Beschreibung der Erfindung ist essenziell für die Patentierung. Wir helfen Ihnen bei der Beschreibung Ihrer Erfindung. Inhalte der Erfindungsbeschreibung Um…
Das entscheidende technische Wissen und sämtliche angeschlossenen Rechtsdaten sowie die wichtigen Geschäftsangaben – und schon haben wir ein ordentliches Dokument, das wir Patentinformation nennen.
Inhalte des Patentdokumentes
Das Patentdokument beinhaltet genauer gesagt folgende Inhalte:
Titelseite
Auf der Titelseite finden wir entsprechende erforderliche Daten, dazu gehört die Bezeichnung der Erfindung genauso wie der Namen des Erfinders.
Beschreibung der Erfindung
Weiter geht es auf den folgenden Seiten mit einer ausführlichen Beschreibung der Erfindung. Dabei dürfen die Angaben über ihre Konstruktion, ihre Verwendung und die Vorteile, die die Erfindung gegenüber dem bisherigen Stand der Technik bietet, nicht fehlen.
Patentansprüche
Eine Definition des Schutzumfangs ist ein weiterer bedeutender Inhalt der Patentinformation. Kurz und prägnant sollten so die Patentansprüche formuliert werden.
Zeichnungen
Schließlich gehören in jede Patentinformation entsprechende Zeichnungen über die Erfindung.
Zielgruppe der Patentinformation
Die Zielgruppe der Patentdokumente sind technische Entwickler sowie Forscher aber auch Rechtsberater und Entscheidungsträger in der Wirtschaft. Die in den Patentdokumenten enthaltenen Informationen sind für diese Zielgruppen essentiell.
Wir sind auch in Ihrer Nähe.
Nutzen von Patentinformationen
Der Nutzen von Patentinformationen ist vielschichtig:
Stand der Technik
Interessierte können sich damit über den Stand der Technik informieren und darauf aufbauen. Mithilfe von Patentinformationen ist es möglich herausfinden welche Lösungen es zu technischen Problemen bereits gibt.
Wettbewerber überwachen
Wettbewerber veröffentlichen technischen Einzelheiten aus der Forschung oftmals schon in ihren Patentdokumenten bevor ein Produkt auf den Markt kommt. Dies ist wichtig um Tätigkeiten anderer Firmen im Auge zu behalten. Firmen sollten ihre Konkurrenten beobachten um rechtzeitig reagieren zu können. Durch eine Überwachung ist es aber auch möglich potenzielle Geschäftspartner zu gewinnen.
Für Konkurrenten kann es wegweisend sein die Aktivitäten anderer Firmen zu verfolgen.
Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard
Trends erkennen
Sobald Sie Patentveröffentlichungen verfolgen, erkennen Sie technologische Trends oder Entwicklungen auf dem Markt rascher.
Freie Patente aufspüren
Ein weiterer Vorteil der Überwachung ist Patente aufzuspüren, die nicht mehr in Kraft sind und infolgedessen frei genutzt werden können.
Patentverletzungen vermeiden
Bevor Sie ein neues Produkt auf den Markt bringen oder eine neue Dienstleistung anbieten, sollten Sie ausschließen, dass Sie ein fremdes Patent verletzen könnten. Zur Überprüfung dienen die Patentinformationen. Um kein fremdes Patent zu verletzen, sollten Sie nämlich zuerst in den Patentinformationen recherchieren.
Um Patentinformation zu erstellen oder zu nutzen sind Erfahrung und Fachwissen erforderlich. Wir sind Patentanwälte und wissen wie das geht.