Was ist eine „Beschreibung“ der Erfindung bei einer Patentanmeldung oder Patentschrift?

Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit:

  • dem Namen der Erfindung, wie Sie ihn im Antragsformular benutzt haben und
  • Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört.

Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten:

  • den bekannten Stand der Technik,
  • das der Erfindung zugrunde liegende Problem (Mängel des Stands der Technik),
  • die Problemlösung und Verbesserung des bekannten Standes der Technik (also die Erfindung an sich, nämlich welches technische Problem mit welchen Mitteln gelöst wurde),
  • ein Ausführungsbeispiel der Erfindung,
  • die mit der Erfindung erzielten Vorteile.

 

2016-05-17T13:02:42+00:00Mai 17th, 2016|