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Warum muss eine Patentanmeldung mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Patentanwalt durchgeführt werden?

Die Patentanmeldung mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Patentanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere zur Maximierung des Schutzumfangs und zur Vermeidung rechtlicher Risiken. Hier sind die wichtigsten Gründe: 1. Rechtssichere Anmeldung & Strategie Ein Anwalt analysiert, ob die Erfindung patentierbar ist (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit). Er entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die spätere Probleme, [...]

2025-02-08T17:38:19+01:00Februar 8th, 2025|Kategorien: , , , , , |
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Was muss bei einer Figur/Zeichnung für eine Patentanmeldung beachtet werden?

Eine Zeichnung für eine Patentanmeldung spielt eine entscheidende Rolle, da sie die technische Erfindung visuell darstellt und oft zur Verdeutlichung der schriftlichen Beschreibung dient. Die Zeichnung muss bestimmte Anforderungen erfüllen, um rechtskonform zu sein und die Erfindung korrekt wiederzugeben. Hier sind die wichtigsten Aspekte, die zu beachten sind: 1. Allgemeine Anforderungen an die Zeichnungen a) [...]

2025-01-22T14:25:47+01:00Januar 22nd, 2025|Kategorien: , , , , , |
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Welche Folgen hat die Verletzung eines Einheitspatentes?

Die Verletzung eines Einheitspatents zieht umfangreiche Rechtsfolgen nach sich, da das Einheitspatent (Unitary Patent) einheitlich in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten Schutz genießt. Hier sind die zentralen Rechtsfolgen und Konsequenzen: 1. Unterlassungsanspruch Rechtsgrundlage: Art. 63 des Einheitlichen Patentübereinkommens (EPÜ). Folge: Der Patentinhaber kann gerichtlich verlangen, dass der Verletzer die weitere Nutzung der Erfindung unterlässt. Dies umfasst die [...]

2025-01-14T14:45:56+01:00Januar 14th, 2025|Kategorien: , |
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Was ist ein europäisches Einheitspatent?

Das europäische Einheitspatent (auch bekannt als "einheitliches Patent" oder "Unitary Patent") ist ein spezieller Patentschutz, der durch das Europäische Patentamt (EPA) erteilt wird und in mehreren teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten einheitlich gilt. Es wurde im Rahmen der europäischen Patent-Reform eingeführt, um den Zugang zu Patentschutz in Europa zu erleichtern und die Kosten für Patentinhaber zu senken. Wesentliche [...]

2025-01-09T11:52:45+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: , , , |
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Wann und wie wird eine Patentanmeldung verööfentlicht (Offenlegungsschrift)?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zunächst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit läuft (sofern ein Prüfungsantrag gestellt wurde) das Prüfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Veröffentlichung der Erfindung. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann [...]

2022-01-10T15:21:03+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: , , |
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Was enthält bei einer Patentanmeldung die Beschreibung der Erfindung?

Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: der Bezeichnung der Erfindung, die Sie im Antragsformular benutzt haben, und Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten: den bekannten Stand der Technik, das der Erfindung zugrunde liegende Problem (Mängel des Stands der [...]

2022-01-10T15:19:14+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: , , |
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Was unterscheidet ein Gebrauchsmuster von einem Patent?

Technische Erfindungen können sowohl als Patent als auch als Gebrauchsmuster geschützt werden. Zu beachten ist dabei, dass technische, chemische und biologische Verfahren zwar patentiert, nicht aber als Gebrauchsmuster geschützt werden können. Darüber hinaus ist die Schutzdauer bei Patent und Gebrauchsmuster unterschiedlich. Gebrauchsmusterschutz gibt es zunächst für drei Jahre. Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert [...]

2022-01-10T15:10:15+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: , , , |
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Was ist ein Einspruch gegen ein Patent, was eine Beschwerde und ein Nichtigkeitsverfahren?

Nach der Patenterteilung wird vom DPMA eine Patentschrift herausgegeben. Nach der Veröffentlichung der Patenterteilung kann man innerhalb von neun Monaten gegen die Patenterteilung Einspruch einlegen. Die einsprechende Person kann dabei Gründe gegen das Patent vorbringen, die im Prüfungsverfahren bisher nicht bekannt waren. In diesem Fall wird die Erfindung nochmals geprüft. Als Ergebnis dieser Prüfung wird [...]

2020-02-13T12:06:24+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |
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Wie lange dauert eine Patentanmeldung?

Nach der Patentanmeldung wird das Patentverfahren durchschnittlich nach 2,5 bis 3 Jahren abgeschlossen, vorausgesetzt, dass der Prüfungsantrag innerhalb der ersten vier Monate nach dem Anmeldedatum bzw. nach dem Datum der Prioritätsanmeldung gestellt und die Prüfungsgebühr bezahlt wird und dass keine Fristverlängerungsanträge gestellt werden. Positivenfalls wird das Patent gewährt; negativenfalls ergibt sich aus dem Prüfungsergebnis, ob [...]

2020-02-13T12:03:38+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |
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Wie wird die Patentanmeldung durch das Patentamt geprüft?

Das Prüfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Prüfung des Patents" stellen und die Antragsgebühr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentfähigkeit nach § 1 Patentgesetz (Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit) geprüft. Erfüllt Ihre Anmeldung die Anforderungen des Patentgesetzes nicht, muss sie zurückgewiesen werden. Wenn Ihre Erfindung diese Kriterien [...]

2020-01-07T14:16:16+01:00Januar 7th, 2020|Kategorien: , |
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