Warum muss eine Patentanmeldung mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Patentanwalt durchgeführt werden?

Die Patentanmeldung mit einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz oder einem Patentanwalt bietet zahlreiche Vorteile, insbesondere zur Maximierung des Schutzumfangs und zur Vermeidung rechtlicher Risiken. Hier sind die wichtigsten Gründe: 1. Rechtssichere Anmeldung & Strategie Ein Anwalt analysiert, ob die Erfindung patentierbar ist (Neuheit, erfinderische Tätigkeit, gewerbliche Anwendbarkeit). Er entwickelt eine individuelle Schutzstrategie, die spätere Probleme, [...]

Was muss bei einer Figur/Zeichnung für eine Patentanmeldung beachtet werden?

Eine Zeichnung für eine Patentanmeldung spielt eine entscheidende Rolle, da sie die technische Erfindung visuell darstellt und oft zur Verdeutlichung der schriftlichen Beschreibung dient. Die Zeichnung muss bestimmte Anforderungen erfüllen, um rechtskonform zu sein und die Erfindung korrekt wiederzugeben. Hier sind die wichtigsten Aspekte, die zu beachten sind: 1. Allgemeine Anforderungen an die Zeichnungen a) [...]

Welche Folgen hat die Verletzung eines Einheitspatentes?

Die Verletzung eines Einheitspatents zieht umfangreiche Rechtsfolgen nach sich, da das Einheitspatent (Unitary Patent) einheitlich in allen teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten Schutz genießt. Hier sind die zentralen Rechtsfolgen und Konsequenzen: 1. Unterlassungsanspruch Rechtsgrundlage: Art. 63 des Einheitlichen Patentübereinkommens (EPÜ). Folge: Der Patentinhaber kann gerichtlich verlangen, dass der Verletzer die weitere Nutzung der Erfindung unterlässt. Dies umfasst die [...]

2025-01-14T14:45:56+01:00Januar 14th, 2025|Kategorien: , |

Wie funktioniert der internationale Sortenschutz?

Der internationale Sortenschutz sorgt dafür, dass eine neue Pflanzensorte rechtlich geschützt ist und nur der Züchter oder von ihm autorisierte Personen sie nutzen dürfen. So funktioniert es: 1. Was wird geschützt? Neue Pflanzensorten, die neu, unterscheidbar, gleichmäßig und stabil sind. Zum Beispiel: Eine neue Apfelsorte, die sich von bestehenden Sorten unterscheidet. 2. Wo gilt der [...]

Wann wird ein Gebrauchsmuster verletzt?

Ein Gebrauchsmuster wird verletzt, wenn eine dritte Person ohne Zustimmung des Inhabers eine geschützte technische Erfindung in der Weise nutzt, dass deren Schutzbereich betroffen ist. Die Verletzung richtet sich nach den gleichen Grundsätzen wie die eines Patents. Hier sind die wichtigsten Aspekte einer Gebrauchsmusterverletzung: 1. Schutzgegenstand des Gebrauchsmusters Ein Gebrauchsmuster schützt technische Erfindungen, insbesondere: Vorrichtungen, [...]

Wie kann umfassend eine Markenrecherche erfolgen?

Eine umfassende Markenrecherche ist ein wesentlicher Schritt vor der Anmeldung einer Marke, um sicherzustellen, dass keine bestehenden Rechte verletzt werden und die Marke rechtlich geschützt werden kann. Hier ist ein Leitfaden für eine vollständige Markenrecherche: 1. Definition des Suchbereichs Marke: Definieren Sie die Marke, die recherchiert werden soll (z. B. Wortmarke, Bildmarke, kombinierte Marke). Klassen: [...]

Wie ist das neue EU-Design geregelt?

Die Reform des EU-Designrechts ist abgeschlossen und bringt wichtige Neuerungen mit sich. Am 18. November 2024 wurden die neuen Regelungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und traten am 8. Dezember 2024 in Kraft. Zeitplan der Umsetzung: Unionsgeschmacksmuster-Verordnung (EU) 2024/2823: Diese Verordnung gilt teilweise ab dem 1. Mai 2025 und in vollem Umfang ab dem [...]

Was ist ein europäisches Einheitspatent?

Das europäische Einheitspatent (auch bekannt als "einheitliches Patent" oder "Unitary Patent") ist ein spezieller Patentschutz, der durch das Europäische Patentamt (EPA) erteilt wird und in mehreren teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten einheitlich gilt. Es wurde im Rahmen der europäischen Patent-Reform eingeführt, um den Zugang zu Patentschutz in Europa zu erleichtern und die Kosten für Patentinhaber zu senken. Wesentliche [...]

Was ist eine Sortenzulassung?

Die Zulassung von Sorten ist Voraussetzung für den gewerblichen Vertrieb von Saatgut landwirtschaftlicher Pflanzenarten und Gemüsearten. Gesetzliche Grundlage der Sortenzulassung ist das Saatgutverkehrsgesetz (SaatG). Es dient dem Schutz des Verbrauchers und der Versorgung der Landwirtschaft und des Gartenbaus mit hochwertigem Saat- und Pflanzgut gesunder, qualitativ hochwertiger und leistungsfähiger Sorten. Voraussetzungen für die Zulassung einer Sorte [...]

Wie wird Sortenschutz für eine neue Pflanzensorte erteilt?

Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt in Landwirtschaft und Gartenbau. Jeder Züchter oder Entdecker einer neuen Sorte kann beim Bundessortenamt den Sortenschutz auf der Grundlage des Sortenschutzgesetzes (SortG) für Sorten des gesamten Pflanzenreiches beantragen. Eine Pflanzensorte [...]

2022-01-10T15:28:48+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: , , |
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