Was ist bei einer Abmahnung zu tun?

Sie sollten zunächst genau prüfen, ob die Abmahnung berechtigt sein kann, d.h. ob Sie möglicherweise die fragliche Marke/ das Patent etc tatsächlich verletzen. Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Inhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den für die Marke eingetragenen Waren [...]

Warnung vor Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen

Das Deutsche Patent- und Markenamt warnt im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen, die von privaten Unternehmen und nicht vom Deutschen Patent- und Markenamt stammen. Das Angebot dieser Unternehmen beinhaltet eine kostenpflichtige Veröffentlichung oder Eintragung von Schutzrechten in nichtamtliche Register oder eine Verlängerung des Schutzrechts beim Deutschen [...]

Start der Genbank für vegetativ vermehrte Zierpflanzen

Das Netzwerk der Deutschen Genbank Zierpflanzen (DGZ) wird größer. Mit Unterzeichnung der Vereinbarung zur Etablierung und zum Betrieb der Genbank für vegetativ vermehrte Zierpflanzen durch die Bundesanstalt für Landwirtschaft (BLE) und das Bundessortenamt kann nun die Einbindung von sammlungshaltenden und unterstützenden Partnern erfolgen. Ziel ist es, ein dezentrales Netzwerk mit unterschiedlichen Sammlungen und Beständen zu [...]

2016-11-29T11:49:30+02:00Mai 24th, 2016|Categories: , |