Eine umfassende Markenrecherche ist ein wesentlicher Schritt vor der Anmeldung einer Marke, um sicherzustellen, dass keine bestehenden Rechte verletzt werden und die Marke rechtlich geschützt werden kann. Hier ist ein Leitfaden für eine vollständige Markenrecherche:

1. Definition des Suchbereichs

  • Marke: Definieren Sie die Marke, die recherchiert werden soll (z. B. Wortmarke, Bildmarke, kombinierte Marke).
  • Klassen: Bestimmen Sie die relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen gemäß der Nizza-Klassifikation.
  • Geografische Abdeckung: Legen Sie fest, in welchen Ländern oder Regionen Schutz benötigt wird (z. B. national, EU-weit, international).

2. Nationale Datenbanken durchsuchen

  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA): Recherchieren Sie in der DPMAregister-Datenbank für bestehende Marken in Deutschland.
  • Überprüfen Sie, ob identische oder ähnliche Marken für dieselben oder ähnliche Waren/Dienstleistungen eingetragen sind.

3. EU-weite Recherche

  • EUIPO (European Union Intellectual Property Office): Nutzen Sie das eSearch plus-Tool, um nach Marken zu suchen, die EU-weiten Schutz beanspruchen.
  • Prüfen Sie auch ältere Gemeinschaftsmarken (Unionsmarken), die noch Schutz genießen könnten.

4. Internationale Datenbanken

  • WIPO Global Brand Database: Recherchieren Sie Marken mit internationalem Schutz nach dem Madrider System (IR-Marken).
  • Nationale Markenämter: Für Länder außerhalb der EU kann eine Recherche in nationalen Datenbanken notwendig sein.

5. Gewerbliche und Handelsregister

  • Überprüfen Sie Unternehmensnamen in Handelsregistern, da diese durch das Wettbewerbsrecht geschützt sein könnten.

6. Internetrecherche

  • Prüfen Sie, ob die Marke oder ähnliche Begriffe im Internet verwendet werden (z. B. auf Webseiten, Social Media, Online-Shops).
  • Nutzen Sie Suchmaschinen, um unregistrierte Marken oder gebräuchliche Begriffe zu finden.

7. Domainnamen überprüfen

  • Überprüfen Sie verfügbare Domainnamen, insbesondere unter wichtigen TLDs (.com, .de, .eu), um potenzielle Konflikte mit bestehenden Domains zu vermeiden.
  • Tools wie whois.net können helfen, Besitzer bestehender Domains zu identifizieren.

8. Ähnliche Marken analysieren

  • Analysieren Sie identische oder ähnliche Marken in Bezug auf:
    • Klang (phonetik)
    • Schriftbild
    • Bedeutung
    • Warengleichheit oder -ähnlichkeit

9. Spezialrecherche

  • Designs und Logos: Für Bildmarken und Logos sollten auch Design- und Geschmacksmuster-Datenbanken konsultiert werden.
  • Marken in anderen Sprachen: Überlegen Sie, ob Ihre Marke in anderen Sprachen ähnliche oder abweichende Bedeutungen hat.

10. Unterstützung durch Experten

  • Markenanwälte: Lassen Sie sich von einem Markenanwalt oder einer spezialisierten Kanzlei unterstützen, um eine professionelle Beurteilung der Rechercheergebnisse und ein Rechtsgutachten zu erhalten.
  • Dienstleister: Zahlreiche Anbieter bieten umfassende Markenrecherchen an, einschließlich identischer und ähnlicher Marken in mehreren Ländern.

11. Kollisionsprüfung und Risikobewertung

  • Bewerten Sie das Risiko einer Verwechslungsgefahr oder möglicher Widersprüche durch Inhaber bestehender Rechte.
  • Dokumentieren Sie die Ergebnisse der Recherche sorgfältig, um bei späteren Streitigkeiten Nachweise zu haben.

Eine gründliche Markenrecherche erfordert Zeit und Fachkenntnis, aber sie minimiert das Risiko kostspieliger Konflikte und hilft, die Marke erfolgreich zu schützen.