Das Patentanmeldeverfahren in Deutschland für ein deutsches Patent

Was wird im Patentanmeldeverfahren geprüft? Im Prüfungsverfahren stellen Patentprüfer des DPMA sicher, dass Ihre Erfindung die folgenden Kriterien erfüllt: Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit. Zudem muss es sich um eine technische Erfindung handeln. Vorprüfung der Patentanmeldung Mit dem Einreichen Ihrer Patentunterlagen und der Überweisung der Anmeldegebühren können Sie sich den Zeitrang Ihrer Anmeldung gesichert [...]