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Über horak Rechtsanwälte/ Patentanwälte

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Folgen des Verstosses gegen das Geheimnisschutzgesetz

Das Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG) setzt die EU-Richtlinie 2016/943 in deutsches Recht um und schützt Unternehmensgeheimnisse vor unbefugter Erlangung, Nutzung und Offenlegung. Eine Verletzung dieses Gesetzes kann zivilrechtliche, strafrechtliche, arbeitsrechtliche und wettbewerbsrechtliche Folgen haben. Hier eine vertiefte Darstellung: 1. Zivilrechtliche Folgen nach dem GeschGehG Ein Unternehmen, dessen Geschäftsgeheimnis verletzt wurde, kann nach §§ 6–10 GeschGehG folgende Ansprüche [...]

2025-02-01T15:52:03+01:00Februar 1st, 2025|Kategorien: Geschäftsgeheimnisschutz, Geschäftsgeheimnisschutzgesetz (GeschGehG), Schadensersatzanspruch, Startseite, Unterlassungsanspruch, Vernichtungsanspruch|Tags: , , , , |
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Schadensersatz in Patentverletzungsfällen

Der Schadensersatz in Patentverletzungsfällen wird im deutschen und europäischen Recht auf Grundlage des Patentrechtsgesetzes (§ 139 PatG) sowie weiterer relevanter Regelungen berechnet. Der Patentinhaber kann zwischen drei Berechnungsmethoden wählen, die jeweils auf unterschiedliche Aspekte der Verletzung abstellen. Nachfolgend eine umfassende Darstellung der Methoden, relevanter Rechtsprechung und Beispiele: 1. Berechnungsmethoden für den Schadensersatz a) Konkreter Schaden [...]

2025-01-22T14:18:24+01:00Januar 22nd, 2025|Kategorien: § 140a PatG, § 140b PatG, Allgemein, Auskunft, entgangener Gewinn, Herausgabe des Verletzergewinns, Konkreter Schaden, Lizenzanalogie, Lizenzsatz, Patentanmeldung, Patentansprüche, Patenterteilung, Patentrecht, Patentschutz, Patentstreitigkeit, Patentverletzung, Rückruf, Schadensersatz, Startseite, Vernichtung|Tags: , , , , , , , , , , , , , , |
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Neuigkeiten im Patentrecht: KI, grüne Technologien und Nachhaltigkeit, Schiedsgerichtsbarkeit

Das Patentrecht hat in den letzten Jahren erhebliche Änderungen und Fortschritte erfahren. Hier sind die zentralen Entwicklungen: 1. Einführung des Einheitspatents und des Einheitlichen Patentgerichts (EPG) Am 1. Juni 2023 trat das Einheitspatentsystem in Kraft, das einen einheitlichen Patentschutz in bis zu 25 EU-Mitgliedstaaten ermöglicht. Das dazugehörige Einheitliche Patentgericht (EPG) begann ebenfalls seine Arbeit. Dieses [...]

2025-01-14T14:42:47+01:00Januar 14th, 2025|Kategorien: Allgemein, Einheitlichen Patentgerichts (EPG), Einheitspatent, EPG, EU-Patentanmeldung, grüne Technologie, internationale Patentanmeldung, KI generierten Erfindung, künstliche Intelligenz, Nachhaltigkeit, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, PCT, Schiedsgerichtsbarkeit, Startseite, Unitary Patent|Tags: , , , , , , , , |
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Entscheidungspraxis des einheitlichen Patentgerichts

Das Einheitliche Patentgericht (EPG) ist seit dem 1. Juni 2023 aktiv und spielt eine zentrale Rolle bei der Durchsetzung und Überprüfung europäischer Patente, einschließlich der neuen Einheitspatente. Es hat bereits mehrere wegweisende Entscheidungen getroffen, die den rechtlichen Rahmen für Patente in Europa präzisieren und wichtige Präzedenzfälle schaffen. 1. Struktur und Zielsetzung des Einheitlichen Patentgerichts Das [...]

2025-01-10T19:21:36+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einstweilige Verfügung, EU-Patentanmeldung, Patentrecht, Patentstreitigkeit, Patentverletzung, Startseite|Tags: , , , , , , , , , |
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Was unterscheidet das europäische Einheitspatent?

Das Einheitspatent ist ein neues Patent, das mit nur einer Anmeldung in mehreren europäischen Ländern gleichzeitig Schutz bietet. Es wurde eingeführt, um den Patentschutz in Europa einfacher und kostengünstiger zu machen. Es ergänzt das bestehende europäische Patentsystem, indem es eine einheitliche Wirkung in den teilnehmenden Ländern der Europäischen Union (EU) bietet. 1. Was ist das [...]

2025-01-10T19:12:15+01:00Januar 10th, 2025|Kategorien: einheitliches Patentgericht (UPC), Einheitspatent, EPA, Europäisches Patentamt, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Unitary Patent|Tags: , , , , , , |
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Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte

Der Schutz von KI-Anwendungen und KI-Systemen durch gewerbliche Schutzrechte ist ein komplexes Thema, da sie häufig unterschiedliche rechtliche Bereiche berühren. Verschiedene Schutzrechte können je nach Aspekt der KI Anwendung finden. 1. Patent Was ist schutzfähig? Technische Erfindungen, die eine neue und erfinderische Lösung für ein technisches Problem bieten, können durch ein Patent geschützt werden. [...]

2025-01-09T16:19:44+01:00Januar 9th, 2025|Kategorien: Allgemein, Designrecht, Designschutz, EU-Patentanmeldung, Gebrauchsmuster, Geschäftsgeheimnisschutz, KI-Anwendung, KI-System, Markenanmeldung, Markenrecht, Markenschutz, Patentanmeldung, Patentrecht, Patentschutz, Startseite, Urheberrecht, Wettbewerbsrecht|Tags: , , , , , , , , , |
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Kann durch KI (künstliche Intelligenz) eine patentierbare Erfindung entstehen?

Ja, Künstliche Intelligenz (KI) kann dazu verwendet werden, um patentierbare Erfindungen zu schaffen. Patente werden normalerweise für neue, erfinderische und gewerblich anwendbare Erfindungen erteilt. KI-Systeme können bei der Entwicklung solcher Erfindungen eine wichtige Rolle spielen. Hier sind einige Möglichkeiten, wie KI zur Schaffung patentierbarer Erfindungen beitragen kann: Forschung und Ermittlung: KI kann verwendet werden, um [...]

2023-10-26T15:06:20+02:00Oktober 26th, 2023|Kategorien: Allgemein, Entwicklung, Erfinder, Erfindung, Gebrauchsmuster, künstliche Intelligenz, Patentanmeldung, Patentfähigkeit, Patentierbarkeit, Patentrecht, Patentschutz, Startseite|Tags: , , , , , , , , |
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Wann und wie wird eine Patentanmeldung veröffentlicht (Offenlegungsschrift)?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zunächst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit läuft (sofern ein Prüfungsantrag gestellt wurde) das Prüfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Veröffentlichung der Erfindung. Das Deutsche Patent- und Markenamt kann [...]

2023-03-30T16:23:41+02:00März 30th, 2023|Kategorien: Offenlegungsschrift, Patente, Patentrecht, Startseite|Tags: , , , |
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Hat der Kläger im Patentnichtigkeitsverfahren erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung diesbezüglich unzulässig

BGH URTEIL X ZR 71/19 vom 3. August 2021 – Bediengerät für Spiele PatG § 110 Abs. 1, § 115 Abs. 1 a) Hat der Kläger in der ersten Instanz des Patentnichtigkeitsverfahrens erklärt, dass er den vom Beklagten mit einem Hilfsantrag verteidigten Gegenstand des Streitpatents nicht angreift, ist eine Berufung mit dem Ziel, das Streitpatent [...]

2022-01-10T15:07:37+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht, Startseite|Tags: , , , , , , |
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Einseitige Gespräche zwischen einem Beteiligten und einem Richter bergen die Gefahr einer Verletzung rechtlichen Gehörs, wenn nicht alle Verfahrensbeteiligte von dem Gesprächsinhalt unterrichtet werden

a) Da das Bundespatentgericht im Beschwerdeverfahren daran gehindert ist, seine Entscheidung allein aufgrund des Zeitablaufs seit der Beschwerdeeinlegung zu treffen, wenn der Beschwerdeführer zugleich mit der Beschwerdeeinlegung eine Beschwerdebegründung angekündigt und mit einem weiteren Schrift-satz um Mitteilung gebeten hat, bis wann die Beschwerdebegründung eingereicht werden kann, und das Bundespatentgericht nach den Umständen dieser Bitte auch [...]

2022-01-10T14:54:41+01:00Januar 10th, 2022|Kategorien: Allgemein, Patentrecht|Tags: , , , , , , , |
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© Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. 2002-2019 | horak Rechtsanwälte Partnerschaft mbB / Patentanwälte | Georgstr. 48 | 30159 Hannover | Tel: 0511/357 356-0 | Fax: 0511/357 356-29 | Impressum | Datenschutz
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