Was ist ein Einspruch gegen ein Patent, was eine Beschwerde und ein Nichtigkeitsverfahren?

Nach der Patenterteilung wird vom DPMA eine Patentschrift herausgegeben. Nach der Veröffentlichung der Patenterteilung kann man innerhalb von neun Monaten gegen die Patenterteilung Einspruch einlegen. Die einsprechende Person kann dabei Gründe gegen das Patent vorbringen, die im Prüfungsverfahren bisher nicht bekannt waren. In diesem Fall wird die Erfindung nochmals geprüft. Als Ergebnis dieser Prüfung wird [...]

2020-02-13T12:06:24+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |

Wie lange dauert eine Patentanmeldung?

Nach der Patentanmeldung wird das Patentverfahren durchschnittlich nach 2,5 bis 3 Jahren abgeschlossen, vorausgesetzt, dass der Prüfungsantrag innerhalb der ersten vier Monate nach dem Anmeldedatum bzw. nach dem Datum der Prioritätsanmeldung gestellt und die Prüfungsgebühr bezahlt wird und dass keine Fristverlängerungsanträge gestellt werden. Positivenfalls wird das Patent gewährt; negativenfalls ergibt sich aus dem Prüfungsergebnis, ob [...]

2020-02-13T12:03:38+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |

Wie wird die Patentanmeldung durch das Patentamt geprüft?

Das Prüfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Prüfung des Patents" stellen und die Antragsgebühr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentfähigkeit nach § 1 Patentgesetz (Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit) geprüft. Erfüllt Ihre Anmeldung die Anforderungen des Patentgesetzes nicht, muss sie zurückgewiesen werden. Wenn Ihre Erfindung diese Kriterien [...]

2020-01-07T14:16:16+01:00Januar 7th, 2020|Kategorien: , |

Was ist ein Patentanspruch?

Der Patentanspruch definiert die Merkmale der Erfindung. Mit den Patentansprüchen legen Sie den Schutzumfang Ihres Patents fest. Sie sollten die Ansprüche also sehr präzise formulieren; alle unter Schutz zu stellenden technischen Merkmale müssen in den Ansprüchen angegeben werden.

2020-01-07T14:14:49+01:00Januar 7th, 2020|Kategorien: |

Was ist bei einer Abmahnung zu tun?

Sie sollten zunächst genau prüfen, ob die Abmahnung berechtigt sein kann, d.h. ob Sie möglicherweise die fragliche Marke/ das Patent etc tatsächlich verletzen. Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Inhabers im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den für die Marke eingetragenen [...]

Was ist eine Kollektivmarke?

Unter einer Kollektivmarke wird ein Fachverbandszeichen verstanden. Ein Verband kann für seine Mitgliedsunternehmen Markenschutz für gleiche Waren oder gleiche Dienstleistungen erlangen. Inhaber von Kollektivmarken können nur rechtsfähige Verbände sein.

2018-08-31T15:43:00+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Was geschieht im Patent-Prüfungsverfahren?

Das Prüfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Prüfung des Patents" stellen und die Antragsgebühr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentfähigkeit nach § 1 Patentgesetz (Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische Tätigkeit) geprüft. Erfüllt Ihre Anmeldung die Anforderungen des Patentgesetzes nicht, muss sie zurückgewiesen werden. Wenn Ihre Erfindung diese Kriterien [...]

2018-08-31T15:38:35+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Was ist eine Offenlegungsschrift?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zunächst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit läuft (sofern ein Prüfungsantrag gestellt wurde) das Prüfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Veröffentlichung der Erfindung. Zur Veröffentlichung der Anmeldung gibt das [...]

2021-05-07T15:04:21+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Wann wird eine Erfinderbenennung benötigt?

Patentanmelder und Erfinder müssen nicht identisch sein. Häufig wird Patentinhaber und -anmelder ein Unternehmen sein und Erfinder ein Mitarbeiter. Deshalb hat der Anmelder innerhalb von 15 Monaten nach dem Anmelde- oder Prioritätstag den oder die Erfinder zu benennen.

2018-08-31T15:36:19+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |
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