Was ist ein Einspruch gegen ein Patent, was eine Beschwerde und ein Nichtigkeitsverfahren?

Nach der Patenterteilung wird vom DPMA eine Patentschrift herausgegeben. Nach der Ver√∂ffentlichung der Patenterteilung kann man innerhalb von neun Monaten gegen die Patenterteilung Einspruch einlegen. Die einsprechende Person kann dabei Gr√ľnde gegen das Patent vorbringen, die im Pr√ľfungsverfahren bisher nicht bekannt waren. In diesem Fall wird die Erfindung nochmals gepr√ľft. Als Ergebnis dieser Pr√ľfung wird [...]

2020-02-13T12:06:24+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |

Wie lange dauert eine Patentanmeldung?

Nach der Patentanmeldung wird das Patentverfahren durchschnittlich nach 2,5 bis 3 Jahren abgeschlossen, vorausgesetzt, dass der Pr√ľfungsantrag innerhalb der ersten vier Monate nach dem Anmeldedatum bzw. nach dem Datum der Priorit√§tsanmeldung gestellt und die Pr√ľfungsgeb√ľhr bezahlt wird und dass keine Fristverl√§ngerungsantr√§ge gestellt werden. Positivenfalls wird das Patent gew√§hrt; negativenfalls ergibt sich aus dem Pr√ľfungsergebnis, ob [...]

2020-02-13T12:03:38+01:00Februar 13th, 2020|Kategorien: |

Wie wird die Patentanmeldung durch das Patentamt gepr√ľft?

Das Pr√ľfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Pr√ľfung des Patents" stellen und die Antragsgeb√ľhr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentf√§higkeit nach ¬ß 1 Patentgesetz (Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische T√§tigkeit) gepr√ľft. Erf√ľllt Ihre Anmeldung die Anforderungen des Patentgesetzes nicht, muss sie zur√ľckgewiesen werden. Wenn Ihre Erfindung diese Kriterien [...]

2020-01-07T14:16:16+01:00Januar 7th, 2020|Kategorien: , |

Was ist ein Patentanspruch?

Der Patentanspruch definiert die Merkmale der Erfindung. Mit den Patentanspr√ľchen legen Sie den Schutzumfang Ihres Patents fest. Sie sollten die Anspr√ľche also sehr pr√§zise formulieren; alle unter Schutz zu stellenden technischen Merkmale m√ľssen in den Anspr√ľchen angegeben werden.

2020-01-07T14:14:49+01:00Januar 7th, 2020|Kategorien: |

Was ist bei einer Abmahnung zu tun?

Sie sollten zun√§chst genau pr√ľfen, ob die Abmahnung berechtigt sein kann, d.h. ob Sie m√∂glicherweise die fragliche Marke/ das Patent etc tats√§chlich verletzen. Eine Markenrechtsverletzung kann vorliegen, wenn jemand ohne Zustimmung des Inhabers im gesch√§ftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen f√ľr Waren oder Dienstleistungen benutzt, die mit den f√ľr die Marke eingetragenen [...]

Was ist eine Kollektivmarke?

Unter einer Kollektivmarke wird ein Fachverbandszeichen verstanden. Ein Verband kann f√ľr seine Mitgliedsunternehmen Markenschutz f√ľr gleiche Waren oder gleiche Dienstleistungen erlangen. Inhaber von Kollektivmarken k√∂nnen nur rechtsf√§hige Verb√§nde sein.

2018-08-31T15:43:00+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Was geschieht im Patent-Pr√ľfungsverfahren?

Das Pr√ľfungsverfahren beginnt erst, wenn Sie einen "Antrag auf Pr√ľfung des Patents" stellen und die Antragsgeb√ľhr (350 Euro) bezahlt haben. Ihre Erfindung wird dann sachlich auf Patentf√§higkeit nach ¬ß 1 Patentgesetz (Neuheit, gewerbliche Anwendbarkeit und erfinderische T√§tigkeit) gepr√ľft. Erf√ľllt Ihre Anmeldung die Anforderungen des Patentgesetzes nicht, muss sie zur√ľckgewiesen werden. Wenn Ihre Erfindung diese Kriterien [...]

2018-08-31T15:38:35+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Was ist eine Offenlegungsschrift?

Wenn eine Erfindung beim DPMA angemeldet wird, bleibt sie zun√§chst 18 Monate lang geheim. In dieser Zeit l√§uft (sofern ein Pr√ľfungsantrag gestellt wurde) das Pr√ľfungsverfahren. Auch wenn es in dieser Zeit noch nicht abgeschlossen sein sollte, erfolgt in jedem Falle 18 Monate nach dem Anmeldetag die Ver√∂ffentlichung der Erfindung. Zur Ver√∂ffentlichung der Anmeldung gibt das [...]

2018-08-31T15:37:33+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |

Wann wird eine Erfinderbenennung benötigt?

Patentanmelder und Erfinder m√ľssen nicht identisch sein. H√§ufig wird Patentinhaber und -anmelder ein Unternehmen sein und Erfinder ein Mitarbeiter. Deshalb hat der Anmelder innerhalb von 15 Monaten nach dem Anmelde- oder Priorit√§tstag den oder die Erfinder zu benennen.

2018-08-31T15:36:19+02:00August 31st, 2018|Kategorien: |
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