In juristischen Verfahren sind oftmals Fristen vorgesehen, so auch in den Patentierungsverfahren. Entscheidungen, die mit Fristen zu tun haben, die sich nicht verlängern lassen, sollte ein Erfinder früh genug bedenken. Wir beraten Sie in allen Phasen Ihrer Erfindung. Erstberatung Patentschutz in weiteren Länder Bei der Ausdehnung des Patentschutzes auf weitere Länder ist es [...]
Der Technologietransfer soll Industrie und Gesellschaft unterstützen indem Forschungsergebnisse so früh wie möglich in Innovationen verwandelt werden. Patente sind dabei ein bedeutender Baustein im Technologietransfer. Als externe Verwertung technologischen Wissens bezeichnet die Volkswirtschaftslehre den Technologietransfer. Der Austausch ermöglicht Dritten Wissen zu nutzen. Mit Patenten Innovation gestalten Vier Gründe warum mit der Unterstützung von Patenten Innovation [...]
Die Erfindungsbewertung ist erforderlich, um die Chance auf Patenterteilung sicher zu stellen. Von der Aussicht auf wirtschaftlichen Erfolg über die ausreichende Neuheit bis hin zur Patentierbarkeit gibt es viele Hürden auf dem Weg zum praktischen Patent. Mit einer Erfindungsbewertung können Erfinder diese Hürden besser meistern. Eine Erfindung sollte zunächst auf ihre Erfolgsaussichten auf Patenterteilung [...]
Plagiate sind Kopien oder Nachahmungen von geistigem Eigentum, wie zum Beispiel Texten, Bildern, Musikstücken oder Produkten, die ohne Erlaubnis des Urhebers angefertigt und verbreitet werden. Im Bereich des Patentschutzes bezieht sich Plagiat auf die unerlaubte Nachahmung oder Verwendung eines patentierten Produkts oder Verfahrens durch Dritte. Eine Überwachung im Patentschutz bezieht sich auf die regelmäßige [...]
Erfinder sollten ihre Rechte frühzeitig abklären, wenn sie mit anderen Personen zusammen an einer Erfindung arbeiten. Unklare Rechte bilden ein Streitpotenzial. Macht ein Arbeitnehmer eine Erfindung, so greift das Gesetz über Arbeitnehmererfindergesetz (ArbnErfG) . Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. Zusammenarbeit definieren und unklare Rechte ausräumen Wenn eine Erfindung von mehreren Erfindern stammt oder mehreren Personen [...]
Erfinder, die ihre Erfindung vor der Patentanmeldung veröffentlichen, können diese nicht mehr zum Patent anmelden. Der Erfinder setzt seine erfinderische Tätigkeit aufs Spiel, wenn er seine Erfindung nicht geheim hält. Das heißt: in Deutschland muss eine Erfindung zuerst angemeldet werden, bevor sie in irgendeiner Weise veröffentlicht wird. Veröffentlichen raubt Neuheit Bei der Veröffentlichung ist [...]
Patente schützen zwar eine Erfindung, die Komplexität des Patentsystems kann jedoch ein Innovationshemmnis darstellen. Die Komplexität des Patentwesens stellt Erfinder vor Herausforderungen. Das zeitlich befristete Patent kann den Fortschritt hemmen. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Die Funktionsweise von Patenten Patente sind in die gewerblichen Schutzrechte einzuordnen. Zweck des Patentes ist das geistige Eigentum des Erfinders zu [...]
Entwicklung, Produktion, Marketing und Vertrieb – wenn da der Wurm drin steckt, dann ist auch das Patent für die Katz. Erfinder brauchen daher möglichst früh eine gute Strategie für die wirtschaftliche Umsetzung ihrer Erfindung. Das wirtschaftliche Ziel einer Erfindung ist nämlich sie nach der Patentanmeldung auf den Markt zu bringen und damit Geld zu verdienen. [...]
Das Patentrecht und das internationale Wirtschaftsrecht sind eng miteinander verbunden. Das Patentrecht schützt Erfindungen und Innovationen vor Nachahmung und Missbrauch durch Dritte. Es ermöglicht es Unternehmen, ihre geistigen Eigentumsrechte zu schützen und somit ihre Investitionen in Forschung und Entwicklung zu sichern. Das internationale Wirtschaftsrecht regelt die Beziehungen zwischen Unternehmen und Staaten auf internationaler Ebene. Es [...]
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen. Wenn Sie Ihre Erfindung zusätzlich zur deutschen Anmeldung nur in wenigen Staaten schützen lassen wollen, können Einzelanmeldungen [...]