Nach der Patenterteilung wird vom DPMA eine Patentschrift herausgegeben. Nach der Veröffentlichung der Patenterteilung kann man innerhalb von neun Monaten gegen die Patenterteilung Einspruch einlegen. Die einsprechende Person kann dabei Gründe gegen das Patent vorbringen, die im Prüfungsverfahren bisher nicht bekannt waren. In diesem Fall wird die Erfindung nochmals geprüft. Als Ergebnis dieser Prüfung wird [...]

First, it is important to know what inventions and patents are. An invention can be, for example, a product, a process or an apparatus. To be patentable, it must be new, industrially applicable and involve an inventive step. Patents are valid in individual countries for specified periods. They are generally granted by a national patent [...]

Ein wesentlicher Bestandteil der Patentanmeldung ist die Beschreibung der Erfindung. Die Beschreibung sollte beginnen mit: dem Namen der Erfindung, wie Sie ihn im Antragsformular benutzt haben und Angaben, zu welchem technischen Gebiet sie gehört. Die Beschreibung soll konkret darstellen und enthalten: den bekannten Stand der Technik, das der Erfindung zugrunde liegende Problem (Mängel des Stands [...]